Wissenschaftliche Literatur Wirtschaftlichkeitsgebot

Kilian Wolf

Der Flächennutzungsplan als kommunales Steuerungsinstrument in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse der Wirkungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Jede Gemeinde in der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, im Rahmen der Gesetze, in eigener Verantwortung zu regeln. Dieses kommunale Selbstverwaltungsrecht ist in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG verankert und manifestiert sich insbesondere in bestimmten Hoheitsrechten. Die Planungshoheit stellt eines dieser Hoheitsrechte dar. Sie gewährt den Gemeinden die Kompetenz, eigenständige Planungen durchzuführen und ist damit ein…

Kai-Uwe Fratzky

Ökonomisierung der polizeilichen Gefahrenabwehr

Studien zur Rechtswissenschaft

In dem Buch wird das Spannungsverhältnis von Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftlichkeit in dem sicherheitsrechtlichen Kontext der polizeilichen Gefahrenabwehr aus überwiegend rechtswissenschaftlicher, aber auch aus in nicht unerheblichem Umfang wirtschaftlicher Sicht untersucht.

Aus den Verfassungswerten der Inneren Sicherheit und der vom Staat zu gewährleistenden Sicherheit seiner Bevölkerung leitet der Staat seine eigentliche und letzte Rechtfertigung her. Im…

Martin Schwab

Rechtsfragen des sozialen Wohnungsbaus

Besonderheiten der Handhabung des Fördersystems in Berlin

Studien zum Immobilienrecht

Das Wohnungsbindungsgesetz, die Zweite Berechnungsverordnung und die Neubaumietenverordnung etablieren im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau ein Rechtsregime, das darauf gerichtet ist, dem Investor als Gegenleistung für die öffentliche Förderung eine Belegungsbindung und eine Mietpreisbindung aufzuerlegen. Die Mietpreisbindung bedeutet, daß der Vermieter, grob gesprochen, dem Mieter keine höhere als die kostendeckende Miete abverlangen darf. Gleichwohl sehen sich…

Heinrich Amadeus Wolff

Die Steuerung der Arzneimittelverordnung des Vertragsarztes durch Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses

Reichweite und Grenzen nach §92 Abs. 2 S. 7 SGB V

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das richtige Verhältnis zwischen einer guten und angemessenen Versorgung mit Arzneimitteln und einer Finanzierbarkeit des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung zu finden, ist die Daueraufgabe des Gesetzgebers. Ein verhältnismäßig junges Steuerungsinstrument sind die sogenannten Therapiehinweise gemäß § 92 Abs. 2 S. 7 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss nutzt gegenwärtig dieses Steuerungsinstrument in zentraler Weise zur Senkung der Ausgaben der gesetzlichen…

Jan-Holger Arndt

Die Privatfinanzierung von Bundesfernstraßen

Staatsaufgabenrechtliche und haushaltsverfassungsrechtliche Probleme unter besonderer Berücksichtigung des Konzessionsmodells

Studien zur Rechtswissenschaft

Bund, Länder und Gemeinden stehen zur Zeit unter einem starken Konsolidierungsdruck. Dies ist vielfach Anlass für eine Einbindung Privater in die Finanzierung öffentlicher Infrastruktur, um Einsparungen im Investitionshaushalt zu ermöglichen.

Neben dem staatlichen Hochbau, dem Ent- und dem Versorgungsbereich ist vor allem der Fern- und Landstraßenbau Ziel von Privatfinanzierungen. Man diskutiert verschiedene Modelle der Finanzierung, wie Leasing-, Betreiber- und…