Wissenschaftliche Literatur Vereinigungsfreiheit

Manuel Wenzl

Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung

Studien zur Rechtswissenschaft

Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden Flüchtlingsproteste, die auf eine Verbesserung der deutschen Asylpolitik abzielen. [...]

Marie-Katharina Malzahn

Rechtsformneutralität als verfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Maßstab der Unternehmensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Thema Rechtsformneutralität im Steuerrecht ist so alt wie die Steuergesetze selbst. Schon der Reichssteuergesetzgeber hatte erkannt, dass je nach Rechtsform eine unterschiedliche steuerliche Belastung gegeben ist. Bereits auf der Jahrestagung des 33. Deutschen Juristentags 1924 wurde daher eine Rechtsformneutralität der Besteuerung als Forderung aufgenommen. Seither wurde über die Forderung von Rechtsformneutralität der Besteuerung viel diskutiert ohne dieses Ziel…

Anne Noltin

Frauen- oder Geschlechterquoten für den Vorstand von Aktiengesellschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Frauenanteil im Vorstand deutscher Aktiengesellschaften ist trotz des Inkrafttretens des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst noch immer sehr niedrig. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Maßnahmen dem Gesetzgeber zur Erhöhung des Frauenanteils im Vorstand zur Verfügung stehen und insbesondere, ob er eine mit § 96 Abs. 2 AktG nF vergleichbare Regelung…

Rainer Schmidt

Das Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG möglich. Angesichts der Tatsache, dass § 2 II VereinsG n.F. nach kürzest möglichem Gesetzgebungsverfahren in Kraft trat und zudem sogleich am Tage des Inkrafttretens…

Benjamin Munte

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück

im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.

In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser Problematik in Bezug auf die deutsche Rechtslage befassen.

Der Autor überprüft, ob die Duldungspflicht gegen das Grundgesetz…

Andreas Humberg

Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten Bewilligungsbescheide mit den Grundrechten der Verbände und der Hochleistungssportler in Einklang stehen.

Neben der Darstellung der einen Sportbezug aufweisenden…