Wissenschaftliche Literatur TKG

Florian Schmitt

Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden Grundrechtsbeeinträchtigungen im Fokus stehen.

Im Rahmen des BDSG wird die Kontrolle öffentlicher…

Julien Mahieu

OTT-Kommunikationsdienste im Kontext der Telekommunikationsregulierung

am Beispiel von WhatsApp, Skype und Gmail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung des Europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation

Schriften zum Kommunikationsrecht

Nicht selten stellen technische Innovationen die bestehende Markt- und Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Dies gilt im besonderen Maße auch für den Telekommunikationssektor, der in den letzten Jahren einen rasanten Umbruch der Telekommunikationsformen erfahren hat. Seit etwa 2012 verdrängen sogenannte Over-the-top-(OTT)-Kommunikationsdienste wie WhatsApp, Facebook Messenger, Viber oder Skype zunehmend die klassischen Telekommunikationsdienste SMS/MMS, Festnetz-…

Jochen Schöfthaler

Rechtliche Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser untersucht in seiner Dissertation Möglichkeiten der Förderung des Breitbandausbaus. Zentral werden Umsetzungsspielräume des nationalen Gesetzgebers und der Bundesregierung darauf hin überprüft, inwiefern der rechtliche Rahmen investitions- und innovationsfreundlicher gestaltet werden kann. Die Frage nach nationalen Umsetzungsspielräumen wurde insbesondere durch die Entscheidung des EuGH zu § 9a TKG a. F. virulent und ist noch heute umstritten. Die Studie…

Katharina Potthoff

Telekommunikationsrecht und Verbraucherschutz

Schriften zum Kommunikationsrecht

Die TKG-Novelle 2012 hatte insbesondere das Anliegen in Umsetzung der EU-Richtlinien „Bessere Regulierung“ und „Rechte der Bürger“, den Kunden- und Verbraucherschutz im Telekommunikationsrecht zu reformieren.

Ausgangspunkt für viele rechtliche Fragen ist das ungleiche Kräfteverhältnis zwischen Anbietern und Verbrauchern sowie sonstigen Endkunden. Die ubiquitäre Verbreitung der Telekommunikation und ihr Aufstieg zu einem täglichen Grundbedürfnis der Menschen…

Marion Weinhuber

Marktregulierungsverfahren in der elektronischen Kommunikation

Europäische Vorgaben und Umsetzung im Telekommunikationsgesetz (TKG)

Recht der Neuen Medien

Mit dem neuen EG-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation erfolgt eine Annäherung der sektorspezifischen Regulierung an das Wettbewerbsrecht. Die Verfasserin behandelt das neue dreistufige Marktregulierungsverfahren, bestehend aus Marktdefinition-, Marktanalyse- und Regulierungsanordnungsverfahren sowie die Umsetzung im TKG 2004. Über die sektorspezifische Regulierung entscheidet bereits das Marktdefinitionsverfahren mit der Prüfung der potentiellen…

Tina Mattl

Die Kontrolle der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Nutzung von Internet und E-Mail ist aus dem betrieblichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Nach wie vor existieren jedoch in vielen – vor allem kleineren und mittelständischen – Unternehmen keine klaren Regelungen zu der Frage, ob Internet und E-Mail auch für private Zwecke genutzt werden dürfen. Noch seltener ist die Frage geregelt, ob der Arbeitgeber die private Nutzung kontrollieren darf. Häufig wird dieses Versäumnis erst dann bemerkt, wenn die Mitarbeiter Internet…

Stephan Anft

Der unberechtigte Zugriff auf nicht oder unzureichend gesicherte kabellose Netzwerke

Eine strafrechtliche Untersuchung unter Einbeziehung des TKG, TMG und BGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie setzt sich mit der Frage auseinander, welche Auswirkungen der Zugriff auf ein nicht oder unzureichend gesichertes kabelloses Computernetzwerk in zivil- und strafrechtlicher Sicht mit sich bringt. Nachdem zu Beginn einzelne computerspezifische Begriffe erläutert werden, erhält der Leser einen ausführlichen Überblick über die Funktionsweise eines solchen Netzwerkes und die bekannten Verschlüsselungstechniken.

Im zweiten Teil erfolgt an Hand aktueller…

Andreas Riegler

Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Institute wird die BaFin eine Auskunftserteilung verweigern. [...]

Michael Frühmorgen

Daseinsvorsorge und Wettbewerb im Telekommunikationsrecht

Eine Untersuchung zu Kontinuität und Wandel staatlicher Verantwortung für Telekommunikation unter besonderer Berücksichtigung der TKG-Novelle 2004

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Technologische Innovationen und ein globalisiertes wirtschaftliches Um-
feld haben den Telekommunikationssektor in den letzten Jahrzehnten
geprägt. Schlagworte wie Privatisierung, Wettbewerb, Regulierung und
staatliche Gewährleistung bestimmen seitdem die öffentliche und
wissenschaftliche Diskussion.
Das Buch soll unter besonderer Berücksichtigung der TKG-Novelle 2004
einen Beitrag zur Weiterentwicklung des so genannten…

Ünsal Demir

Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem

– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung

Schriften zum Medienrecht

Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach wie vor nur eine beschränkte Anzahl von Kanälen einer deutlich höheren Zahl von an einer Einspeisung interessierten…