Wissenschaftliche Literatur Sicherheitsrecht

Dominic Hörauf

Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes

Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt. Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und nationaler Sicherheit, den die westlichen Verfassungen gebieten, wurde infolge von Handlungszwängen, die auf die Verschärfung der Sicherheitslage zurück gehen,…

Friederike Schäffler

Produktinformationen durch Hersteller als öffentlich-rechtliches Verbraucherschutzinstrument

Am Beispiel des §5 Abs. 1 Ziff. 1 a GPSG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zahlreiche Gesetze enthalten heute Verpflichtungen, die vom Anwendungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfassten Produkte zu kennzeichnen, über ihre Wirkung zu informieren, die Funktion oder Zusammensetzung des Produkts zu erläutern oder vor denkbaren Produktgefahren zu warnen. Zu den auch im Bewusstsein der Verbraucher bekannten Vorreitern gehören vor allem das Lebensmittel-, Arzneimittel- oder Textilkennzeichnungsrecht. Dagegen hat das Produktsicherheitsrecht - trotz…

Florian Seebauer

Die Zulässigkeit des Spähangriffes zu Strafverfolgungszwecken

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Ermittlungsbehörden und politische Kreise fordern, daß zu Zwecken der Strafverfolgung in Wohnungen nicht nur Tonaufnahmen gemacht werden dürfen, wofür es bereits eine gesetzliche Regelung gibt, sondern auch Bildaufzeichnungen.

Der Autor untersucht, ob die optische Überwachung von Personen in Wohnungen ("Spähangriff") mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Er formuliert die Voraussetzungen, unter denen eine solche Überwachung ohne Verletzung des unantastbaren…

Michael Ronellenfitsch / Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XI

Vorträge im Rahmen der Tagung am 7.-8. September 2005 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 7. bis 8. September 2005.

Dieser Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht gemeinsam vom 7. bis 8. September 2005 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XI" gehalten wurden. Die Tagungsthemen verdeutlichen, dass sich das Eisenbahnrecht…

Ralf Böhme

Innere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor hat sich eines Themas angenommen, das seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Zunehmend wird hierzulande nach einem Einsatz der Streitkräfte gerufen, wenn die Bundesländer mit den Aufgaben der Gefahrenabwehr überfordert sind. Einige Stimmen fordern sogar, den Verteidigungsbegriff neu zu definieren, um der Bundeswehr umfassende Kompetenzen für Inlandseinsätze zu eröffnen. [...]

Hannah Nießen

Die Wirkung der Grundrechte im deutschen und italienischen Privatrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Grundrechtsbeeinträchtigungen durch Private sind in vielerlei Hinsicht denkbar. Sie können Freiheits- und Gleichheitsrechte betreffen und mit oder ohne Einverständnis des Betroffenen geschehen. Inwieweit müssen Private daher bei ihrem zivilrechtlichen Handeln die Grundrechte beachten bzw. inwieweit ist der Staat verpflichtet, den Einzelnen vor derartigen Grundrechtsbeeinträchtigungen zu schützen

Diese Frage beschäftigt längst nicht mehr nur die nationale…