Wissenschaftliche Literatur Reichsgericht

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…

Sven Lichte

Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

Studien zum Erbrecht

Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem Nachlassvermögen grundsätzlich auch mit ihrem eigenen Vermögen. So ist es verständlich, dass sie zu erfahren suchen, wie sich der Nachlass überhaupt…

Mares Askaryar

Die strafrechtsdogmatische Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Art. 5 Abs. 1 GG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk durchleuchtet das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung.

Der Autor stellt zunächst die verschiedenen definitionsweisen des Begriffes der Ehre dar. Von diesem Ansatzpunkt aus geht er auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes seit der Lüth-Entscheidung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz ein. Die Entscheidungen werden systematisch analysiert und kategorisiert. Denen sich in diesem Zusammenhang…

Helge Fruhriep

Die Dauerhaftigkeit der Folgen im Rahmen der schweren Körperverletzung

Ein Beitrag zu §226 Abs. 1 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, wie lange die einzelnen Körperverletzungsfolgen vorliegen müssen, damit der Tatbestand der schweren Körperverletzung gemäß § 226 Abs. 1 StGB erfüllt ist. Er trägt diesbezüglich zunächst eine Fülle an Entscheidungen des Reichsgerichts, des Bundesgerichtshofs und nachkriegszeitlicher Instanzgerichte zusammen. Ausführlich wird auch der Meinungsstand der historischen und aktuellen Literatur dargelegt. [...]

Tobias Witzigmann

Das „absichtslos-dolose Werkzeug“

Eine umfassende Analyse einer bis heute umstrittenen Fallgruppe mittelbarer Täterschaft

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Begriff des „absichtslos-dolosen Werkzeugs“ wird jede/r Jurastudent/in bereits im Rahmen des Grundstudiums konfrontiert; meist anhand des berühmt gewordenen „Gänsebuchtfalls“, über dessen ursprüngliche Variante das Reichsgericht vor nunmehr fast 100 Jahren zu entscheiden hatte (RGSt 48, 58 f.). Obgleich die Probleme, die sich hinter dem Schlagwort verbergen, in der Strafrechtswissenschaft also seit langem bekannt sind, herrscht bis heute Streit darüber, welche…

Thies Vogel

Die Rechtsfigur des Repartierungsrechts

Studien zum Zivilrecht

Der Autor befasst sich mit einer sehr grundlegenden und spannenden Frage, nämlich mit der Überlegung, wie eine Konkurrenz mehrerer Gläubiger um eine unzureichende Leistungsmenge zu lösen ist. Die Repartierung, d. h. eine anteilige und gleichmäßige Befriedigung aller Gläubiger, stellt dabei eine Lösung der Konfliktlage dar. Gegenstand der Studie ist, ob die Repartierung eine allgemeine Rechtsfigur darstellt und ob auch im allgemeinen Zivilrecht eine Pflicht des Schuldners…

Wolfgang Bauer

Die strafrechtliche Beurteilung des ärztlichen Heileingriffs

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Text wird die über 100-jährige Geschichte der Strafbarkeit des eigenmächtigen ärztlichen Heileingriffs näher beleuchtet. Ausgangspunkt in der Rechtsprechung ist die hinlänglich bekannte Entscheidung des Reichsgerichtes aus dem Jahre 1894, in der das Gericht die Tatbestandsmäßigkeit des eigenmächtigen ärztlichen Handelns gem. der §§ 223 ff. StGB, ohne eine genaue Begründung zu liefern, bejahte. Der Wille des Patienten wurde für maßgeblich erachtet und…

Horst Wernicke, Hans-Joachim Hacker (Hrsg.)

Der Westfälische Frieden von 1648 - Wende in der Geschichte des Ostseeraums

Für Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Ewe zum 80. Geburtstag

Greifswalder Historische Studien

Der Sammelband widmet sich zentralen Themen der Geschichte des Ostseeraumes im 17.Jahrhundert. Der Eintritt Schwedens in den Dreißigjährigen Krieg offenbarte seine besonderen territorialpolitischen Interessen. Stralsund verhalf Schweden dazu, im Reich Fuß zu fassen. Mit dem Friedensschluss von Münster und Osnabrück wurde der Kampf um das „dominium maris Balitici“ zugunsten der nunmehrigen Großmacht Schweden entschieden.

Es werden in den Beiträgen vor allem die…