Wissenschaftliche Literatur Rechtswissenschaften

Elisabeth Lüpke

Die Bemessung des nachehelichen Ehegattenunterhalts gemäß §1578 Abs. 1 Satz 2 BGB in der Fassung UÄndG 1986

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Auslegung des Begriffs des angemessenen Lebensbedarfs in § 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB, welcher durch das UÄndG 1986 in das Unterhaltsrecht eingeführt wurde. Dabei setzt sich die Autorin auch eingehend und differenziert mit der Obergrenze des Unterhalts und dem Mindestunterhalt bei § 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB auseinander. In die Untersuchung eingeschlossen ist die praktische Umsetzung des Ersatzmaßstabes. [...]

Markus Reitz

Der Tatbestand der Verarbeitung im § 950 BGB in rechtshistorischer und rechtsdogmatischer Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser hält den Tatbestand des §950 I 1 für zu weit gefasst. Er begrenzt den Anwendungsbereich der Norm im Wege restriktiver Interpretation. Seiner Ansicht nach ist es selbstverständlich, dass derjenige, der aus seinen Trauben Wein herstellt auch der Eigentümer des Produkts ist. Gleiches gelte, wenn der Besteller sich aus seinem Stoff vom Schneider einen maßgefertigten Anzug herstellen lässt. Entgegen weitverbreiteter Meinung werden diese Fälle nach Auffassung des…

Alexander Benczek

Die Beurteilung gemischter Know-How- und Patentlizenzverträge nach EG-Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Verträge über die Überlassung technischen Wissens enthalten meist umfangreiche Beschränkungen, die die exklusive Nutzung einer Technologie durch den Technologienehmer und die Kontrolle über eine Erfindung durch den Technologiegeber garantieren sollen. Viele dieser Beschränkungen bedürfen einer kartellrechtlichen Überprüfung. Innerhalb der europäischen Rechtsordnung ist ein Verstoß gegen die wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen des EGV, insbesondere gegen das Kartellverbot…

Manfred Piepenburg

Mitgliedschaftliche Treupflichten der Aktionäre

Dogmatische Herleitung, Präzisierung und Anwendung einer richterrechtlichen Wertungsgrundlage

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mitgliedschaftliche Treupflichten der Gesellschafter zu ihren Gesellschaften und untereinander sind zunächst von der höchstrichterlichen Rechtssprechung im Anschluss an die Literatur im Personengesellschaftsrecht anerkannt worden. Die mitgliedschaftliche Treupflicht der Aktionäre untereinander bedeutet im Mosaik der Treupflichten einen Eckstein, der das Bild der gesellschaftsrechtlichen Treupflichten vollendet. Die Linotype-Entscheidung, BGHZ 103, S. 184 ff, verhalf…

Olaf Gebler

Das Versicherungsprinzip in der gesetzlichen Rentenversicherung

Studien zur Rechtswissenschaft

Einleitung.

1. Kapitel: Das Prinzip der Versicherung.

2. Kapitel: Das Versicherungsprinzip in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Jeannette Warschko

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung

Prävention oder Repression?

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung wird mit Begriffen wie V-Männer, Observierung, großer und kleiner Lauschangriff gleichgesetzt; gemeint ist eine Grauzone polizeilichen Handelns, vorwiegend heimliche Maßnahmen mit massiven Grundrechtsangriffen. Die konkrete Standortbestimmung der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung innerhalb der geltenden Rechtsordnung (Polizeirecht oder Strafprozessrecht) ist durch die aktuelle Reformdiskussion in den Hintergrund gedrängt…

Claudia Annacker

Die Durchsetzung von erga omnes Verpflichtungen vor dem Internationalen Gerichtshof

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Monographie ist einem durch die zunehmende Interdependenz der internationalen Gemeinschaft in den Mittelpunkt gerückten Problem gewidmet: dem normativen Schutz von Gemeinschaftsanliegen einer Staatengruppe, wie etwa der Durchsetzung von Menschenrechten oder der Erhaltung gemeinsamer Ressourcen. Diese neuen Aufgaben können mit den traditionellen Rechtsinstituten des Völkerrechts nur schwer oder gar nicht bewältigt werden. Der „öffentlichrechtliche“ Charakter dieser…

Thomas Schröcksnadl

Die Entstehung des Österreichischen Kartellgesetzes von 1972

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dieses Buch von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schröcksnadl beschreibt die Entwicklung des österreichischen Kartellgesetzes in der Zeit von 1938 bis 1972.

Vor den politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergründen wird zunächst der Stand der Entwicklung im Jahre 1938 festgehalten. Ein Kapitel widmet sich der Gesetzeslage während der Eingliederung Österreichs in das Deutsche Reich, um festzustellen, dass das nationalsozialistische Gruppenrecht mit seiner…

Roger Müller

Der Grundsatz der Normenklarheit im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Grundsatz der Normenklarheit - ein Verfassungsgebot höchsten Ranges, dessen Nichteinhaltung Rechtsbefolgung unmöglich macht. Die Bedeutung dieses Verfassungsgebots äußert sich in der immer wiederkehrenden Beschäftigung mit ihm, nicht nur durch die verfassungsrechtliche Rechtsprechung.

Anders als die zumeist übliche Aneinanderreihung von gerichtlichen Entscheidungsformeln bietet der Verfasser dieses Buches eine systematische Darstellung des Grundsatzes der…

Burkhard Frey

Parlamentarische Kontrolle und Untersuchungsrecht

Dargestellt anhand zweier Beispiele aus der Hamburgischen Untersuchungspraxis

Studien zur Rechtswissenschaft

Dieses Buch verschafft dem Leser einen Einblick in die Theorie und Praxis parlamentarischer Kontrolle. Ein methodischer Vorspann sowie allgemeine Abhandlungen über parlamentarische Kontrollinstrumente bilden dabei einen umfassenden Einstieg. Mit dem Untersuchungsrecht rückt dann eine zentrale Funktion dieser parlamentarischen Kontrolle in den Mittelpunkt der Arbeit.

In diesem Rahmen beschreiben die historische Genesis sowie rechtliche Grundlagen deutlich die…