Wissenschaftliche Literatur Rechtsfortbildung

Sergiu Olteanu

Untersuchung des Arbeitnehmerschutzes bei Betriebs­übergang, Massenentlassung und Insolvenz im deutschen und rumänischen Recht

Eine dogmatische Darstellung der Rechtsmittel zur Abhilfe bei fehlerhafter Umsetzung von Richtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk vergleicht die deutsche und rumänische Umsetzung europarechtlicher Anforderungen hinsichtlich des Arbeitnehmerschutzes bei dem Betriebsübergang, der Massenentlassung und der Insolvenz und zeigt, wie aus dem Rechtsvergleich ein Gesetzgebungsvorschlag herausgearbeitet werden kann, der schonend für die Rechtstraditionen der jeweiligen Rechtsordnungen die bestmögliche Umsetzung der Vorgaben des Europarechts erreicht. Bewertet werden nicht nur die reinen Unterschiede…

Mario Rehse

Zulässigkeit und Grenzen ungeschriebener Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Wissensgesellschaft unterliegt stetem technischen und sozialen Wandel. Dem Urheberrecht als bestimmendem Rechtsgebiet für Informationsprozesse werden daher interessengerechte Lösungen abverlangt. Der Gesetzgeber kann dem nur zeitverzögert gerecht werden. Diese Lösungen zu finden, ist daher vorrangig Aufgabe der Rechtsprechung. Dabei wird sie aber durch die starren Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes eingeschränkt. Der Autor untersucht Schranken jenseits…

Franz Jakob König

Das Verbot der Doppelberücksichtigung von Vermögenspositionen in Zugewinnausgleich und Unterhalt

Zum Problem der Vermeidung einer zweifachen Teilhabe an Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen, arbeitsrechtlichen Abfindungen und Verbindlichkeiten

Studien zum Familienrecht

Familienrechtliche Streitigkeiten haben häufig vermögensrechtliche Probleme zum Gegenstand. Insbesondere im Falle der Auflösung einer Ehe, einer Lebenspartnerschaft oder einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen zur Lösung dieser Probleme neben Normen des Familienrechts auch Normen aus dem Schuld-, Gesellschafts-, Steuer- und Arbeitsrecht in Betracht. Zusammen mit den durch richterliche Rechtsfortbildung gefundenen Regelungen bezeichnet man diese Gemengelage als…

Michael Pocsay

Privates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht,…

Stephanie Rieke

Die Miturhebergemeinschaft

Unter besonderer Berücksichtigung der Geltendmachung der Ansprüche aus Rechtsverletzungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Miturhebergemeinschaft ist in der Praxis von großer Relevanz, wie ein Blick auf Architektenwerke, Filmwerke oder aber auch auf die Entwicklung von Open Source Software zeigt. In der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wird sie jedoch nur selten behandelt. Allein § 8 UrhG befasst sich näher mit diesem Themenkomplex, vermag aber keine Einzelprobleme zu lösen.

Nachdem zunächst die Voraussetzungen der Entstehung der Miturhebergemeinschaft aufgezeigt…

Christian Horvat

Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?

Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils ausdrücklich damit befassen, teils aber auch die dahinter stehenden Erwägungen in andere Konstrukte einfließen lassen und so die Stellung des Betroffenen im Strafprozess…

Lisa Schmenger

Die verfremdete Videovernehmung

Die optisch-akustisch veränderte Vernehmung von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Rahmen der Videovernehmung gemäß §247 a StPO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage der Zulässigkeit einer verfremdeten Videovernehmung ist – nicht nur in Deutschland – hoch aktuell und von besonderer praktischer Bedeutung. Zu den Zeugen, die bei einer „offenen Vernehmung“ regelmäßig besonders gefährdet sind oder gegen deren offenes Auftreten vor Gericht ermittlungstaktische Gründe sprechen, gehören namentlich „Verdeckte Ermittler“ und „Vertrauenspersonen“.

Lässt sich daher die in § 247 a StPO vorgesehene Möglichkeit der…

Klaus Ulsenheimer / Sozietät Ulsenheimer-Friederich (Hrsg.)

Ulsenheimer Medizinrechtliche Schriften

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Klaus Ulsenheimer gehört der Sozietät Ulsenheimer ▪ Friederich Rechtsanwälte seit dem Jahr 1975 an. Aus Anlass seines 70. Geburtstages gibt die Sozietät diese Medizinrechtlichen Schriften heraus. Der Band beinhaltet eine ausgewählte Sammlung medizinrechtlicher Aufsätze von Klaus Ulsenheimer, ergänzt um einige seiner Beiträge zu rein strafrechtlichen Themen. Die chronologische Auswahl konnte aus fast 500 Publikationen von…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Nicole Ahner

Die Rechtsstellung der Erbengemeinschaft in Prozess und Zwangsvollstreckung

unter besonderer Berücksichtigung des Wandels im Verständnis der Gesamthandsgemeinschaft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Diskussion um die Rechts- und Parteifähigkeit von Gesamthandsgemeinschaften macht auch vor der Erbengemeinschaft nicht halt. Vor dem Hintergrund der Urteile die zur Anerkennung der Rechtsfähigkeit von (Außen-) GbR und WEG führten, fragt es sich, ob Gleiches nicht auch für die Erbengemeinschaft als dritte der BGB-Gesamthandsgemeinschaften gelten muss.

In diesem Band wird ein Ausschnitt dieser Problematik behandelt. Dargestellt werden die prozessrechtlichen…