Wissenschaftliche Literatur Juristische Personen

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Savaş Karaçam

Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristischePersonen im Europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat auf unbestimmte Zeit.

Kern der Niederlassungsfreiheit sind nach Art. 49 AEUV die Aufnahme und die…

Deniz Küçük

Die sanktionsrechtliche Verantwortlichkeit von juristischen Personen bei Verstößen gegen das Insiderhandelsverbot

Zur Frage der Zurechnung und zur Umsetzung der unionsrechtlichen Sanktionsvorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Den Ausgangspunkt der Arbeit stellen die unionsrechtsakzessorischen Blankettsanktionsnormen aus dem Insidersanktionsrecht im Wertpapierhandelsgesetz dar. Diese Normen verfügen neben dem subjektiven Tatbestand über keine eigene Tatbestandumschreibung, sondern verweisen hierzu auf die grundsätzlich vollharmonisierenden (Insiderhandels-)Verbote der Market Abuse Regulation (MAR).

Die Arbeit erörtert somit höchst interessante Schnittmengen aus dem…

Basel Shehabi

Die Verpflichtungen der Besatzungsmacht und der Europäischen Union zum Schutz der natürlichen Ressourcen

Das Beispiel der besetzten palästinensischen Gebiete

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema der Besetzung des palästinensischen Gebiets bleibt ein hochaktuelles Thema des Völkerrechts. In diesem Buch werden, nach Einordnung des völkerrechtlichen Status des palästinensischen Gebiets, die Pflichten und Befugnisse einer Besatzungsmacht hinsichtlich der natürlichen Ressourcen und deren Verwaltung nach Maßgabe des humanitären Völkerrechts und des internationalen Menschenrechtsregimes untersucht. Besonderes Augenmerk wird auf die Vorgehensweise Israels in…

Melissa Scheb

Der Nicht-Unternehmer

Eine Untersuchung von §§ 13, 14 BGB im Hinblick auf ihre Dualität sowie einer möglichen dritten Kategorie neben Verbraucher und Unternehmer

Studien zum Vertragsrecht

Kann eine natürliche Person beim Kauf gebrauchter Computer von einer Universität Mängelrechte geltend machen, wenn diese wenige Wochen nach Vertragsschluss auftreten und der Käufer nicht beweisen kann, dass die Mängel bereits bei Gefahrübergang bestanden haben? Steht dieser natürlichen Person bei Abschluss des Kaufvertrages mit der Universität per E-Mail-Verkehr ein Widerrufsrecht zu?

Solchen Fragen kommt in der Praxis nicht selten streitentscheidende Bedeutung…

Karl R. Bihler

Umsatzsteuerliche Organschaft: Tochterpersonengesellschaften als Organgesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Organschaft ist ein „Dauerbrenner“ sowohl in der nationalen als auch in der unionsrechtlichen Rechtsprechung und Literatur. Angeheizt wurde die Diskussion durch die Urteile des V. und XI. Senats des BFH im Zusammenhang mit der Frage, ob auch Personengesellschaften Organgesellschaften innerhalb einer umsatzsteuerlichen Organschaft sein können. Die unterschiedlichen Argumentationslinien und Begründungen der beiden Umsatzsteuersenate des BFH wurden als…

Moritz Weirauch

Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristischePersonen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen, sofern diese eine besondere finanzielle oder…

Anna-Lisa Müller-Nagel

Zuzugsbesteuerung natürlicher Personen

Rechtsvergleichende Analyse und Steuerpolitische Strategien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die sich immer schneller entwickelnde Globalisierung beeinflusst auch das Steuerrecht und führt zu ständigen Neuerungen auf diesem Rechtsgebiet. Steuerlicher Standortwettbewerb spielt diesbezüglich eine große Rolle.

Steuerwettbewerb findet dann statt, wenn ein Staat bestimmte Steuerregimes oder begünstigende Steuerregelungen gewährt, um ausländische Investoren anzuziehen oder die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Betriebe zu steigern, um die Wirtschaft und den…

Carsten Keggenhoff

Internationale Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Insolvenzverfahren

Der Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen gemäß Art. 3 Abs. 1 EuInsVO bei Gesellschaften und juristischen Personen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nach jahrzehntelangen Beratungen und Verhandlungen auf unterschiedlichen nationalen und internationalen Ebenen ist mit dem In-Kraft-Treten der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO) am 31. Mai 2002 ein Rechtsrahmen für die Bewältigung grenzüberschreitender Insolvenzen in Europa entstanden. Erwartungsgemäß bedurfte es nur kurzer Zeit, bis die ersten grenzüberschreitenden Unternehmensinsolvenzen auftraten, die nach den neuen Vorschriften zu…

Ágnes Váradi

Verfahrenshilfe im Zivilprozess

Die Prozesskostenhilfe im deutsch-ungarischen Rechtsvergleich

Schriften zum Zivilprozessrecht

„Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen. Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten.” Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bestimmt das Recht des Bedürftigen auf Verfahrenshilfe und die Pflicht des Staates, die Rechtsverfolgung effizient zu fördern. [...]