Wissenschaftliche Literatur Grundrechtsschutz

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige Gefährdungslagen, die grundrechtlich zu diskutieren sind, hervor.

Insbesondere bei der Nutzung sozialer Netzwerke besteht das Kernproblem des…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Stefan Debelius

Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern

Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.

Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine Eingliederung der Neuanwärter der Beamten und der berufsständischen Versorgungswerke in die gesetzliche Rentenversicherung eine aussichtsreiche Reformmöglichkeit wäre.…

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Corinna Herrgott

Die umsatzsteuerliche Behandlung der Sachspenden unter Berücksichtigung der Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachspenden stand in den letzten Jahren des Öfteren in der Kritik. Nach den gesetzlichen Vorschriften unterliegen Sachspenden als unentgeltliche Wertabgaben der Umsatzbesteuerung. Insbesondere wenn der Unternehmer Waren spendet, die er nicht mehr verkaufen kann, erscheint die Besteuerung nicht angemessen.

Die Finanzverwaltung versucht Unbilligkeiten unter anderem dadurch abzumildern, dass in bestimmten Fällen von einer…

Dirk Bornemann

Die Bedeutung der Grundrechtsquellen für den Grundrechtsschutz und für Grundrechtskollisionen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Eine Analyse der Struktur des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Grundrechtsschutz der Europäischen Gemeinschaft unterscheidet sich strukturell erheblich vom nationalen Grundrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten. Im Verhältnis zum deutschen Grundrechtsschutz liegt beispielsweise eine wesentliche Unterscheidung darin, daß die Gemeinschaft nach wie vor nicht über einen eigenen, verbindlichen und in sich abgeschlossenen Grundrechtskatalog verfügt. Um dennoch einen gemeinschaftlichen Grundrechtsschutz zu begründen, greift der…

Dirk Matthias Platzer

Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle

Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) neu geordnet.

Dabei stellt sich erneut die Frage, wie unabhängig die jeweiligen Kontrollorgane des…

Dirk Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit ein ausschlaggebender Stellenwert zukommt (Art. 3 Abs. 1 GG). Vor allem im Bereich des (teil-)harmonisierten Steuerrechts erlangt…

Dirk Susanne Basty

Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von Verfassungsbeschwerden aus. Rechtsprechung und Literatur haben dies größtenteils noch nicht vollständig nachvollzogen.…

Dirk Kai F. Decker

Grundrechtsschutz bei Handlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Studien zum Völker- und Europarecht

OLAF - das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - wurde geschaffen, um den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften und ihre immer komplizierter werdende Verwendung von Geldmitteln vor Betrug, Korruption und sonstigen Straftaten zu schützen. Die Befugnisse dieses Amtes sind sehr weitgehend und wirken zum Teil erheblich auf die Sphäre des Unionsbürgers ein.

Der Autor untersucht deshalb, welche Befugnisse dem OLAF eingeräumt worden sind und ob bzw. wie bei…