Wissenschaftliche Literatur Grundrechte

Dimokritos Batsoulas

Die Bedeutung der Eigentumsfreiheit im deutschen Umweltrecht unter Gegenüberstellung zur Rechtslage in Griechenland

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Art. 14 GG stellt das Grundrecht dar, das am meisten mit dem Umweltschutz des Art. 20a GG interagiert: Eigentum und Umwelt stehen in einem dauernden Spannungsverhältnis zueinander, da sie sich örtlich zusammenhängen. Die Nutzung des Eigentums kann den Zustand von Umweltgütern beeinträchtigen, etwa indem sie mit Wasserverbrauch oder Luftemissionen verbunden ist.

Juristisch gesehen, tritt die Konfliktlinie zwischen Eigentum und Umweltgütern primär auf dem Feld des…

Gerald G. Sander / Ana Pošćić / Adrijana Martinović (eds.)

Exploring the Social Dimension of Europe

Essays in Honour of Nada Bodiroga-Vukobrat

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Erforschung der sozialen Dimension Europas ist nicht nur ein rechtliches Unterfangen, sondern erfordert Beiträge aus interdisziplinären und multidisziplinären Perspektiven.

Diese Sammlung von zum Nachdenken anregenden Aufsätzen untersucht zahlreiche unterschiedliche Themen, von Arbeits-, Sozial-, Familien-, EU- und internationalem Recht, Grundrechten, Zivil- und Unternehmensrecht bis hin zu medizinischen Fragen. All diese Überlegungen dienen dem Aufbau einer…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Nanchaya Channarong

Personenbewertungsportale – eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Personenbewertungsportale sind bereits gegen Ende der 2000er Jahre zum Gegenstand der rechtlichen Diskussion geworden. Entsprechend der anhaltenden technischen Entwicklung setzt sich die Geschäftsmodellinnovation der Portale fort.

Dies führt zur Entstehung neuer rechtlicher Probleme, mit welchen sich die Rechtsprechung und die Rechtslehre fast 20 Jahre nach dem Setzen des ersten Meilensteins durch Erlass des sog. Spickmich-Urteils des BGH noch fortdauernd…

Nadine Voß

Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG

Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin tut dies am Beispiel der Bayerischen Verfassung, die bereits drei Jahre vor dem Grundgesetz in Kraft trat.

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die…

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit ein ausschlaggebender Stellenwert zukommt (Art. 3 Abs. 1 GG). Vor allem im Bereich des (teil-)harmonisierten Steuerrechts erlangt…

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige Gefährdungslagen, die grundrechtlich zu diskutieren sind, hervor.

Insbesondere bei der Nutzung sozialer Netzwerke besteht das Kernproblem des…

Luis Maximilian Trenker

Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen an die Steuerverschonung von Krankenhäusern

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Ein effektives und tragfähiges Gesundheitssystem zu schaffen und zu bewahren, ist eine der Kernaufgaben des Staates. Die Behandlung von Patienten in Krankenhäusern ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Gesundheitssystems. Historisch gewachsen überlässt der gewährleistende Staat die Leistungserbringung im Bereich des Krankenhauswesens zuvorderst freien Trägern.

Rund die Hälfte aller Krankenhäuser in Deutschland werden als gemeinnützige Einrichtungen geführt.…

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Anyela Cristina Urrego Sarmiento

Definition und Schutzbereiche der ethnischen Minderheitenrechte

Eine Rechtsvergleichung zwischen Deutschland und Kolumbien

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die rechtliche Stellung ethnischer Minderheiten beschäftigt – in unterschiedlichem Ausmaß- nicht nur etliche nationale Rechtsordnungen, sondern seit langem auch das Völkerrecht. Art. 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) vom 19.12.1966 sieht vor, dass in Staaten mit ethnischen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten den Angehörigen dieser Minderheit nicht das Recht vorenthalten darf, gemeinsam mit anderen Angehörigen ihrer Gruppe…