Wissenschaftliche Literatur Gewerblicher Rechtsschutz

Paul-Vincent Hahn

Schutz vor „Look-alikes“

unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter pauschaler Ausschluss lauterkeitsrechtlicher Ansprüche ist mit der neuen Regelung unvereinbar. Neben den bekannten…

Helena Sieben

Der Schutz des Know-how im Russischen Recht aus der Perspektive des Verfassungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wissen ist der Antrieb für jeden Fortschritt. Insbesondere für die technische und damit verbunden auch für die wirtschaftliche Entwicklung sind meist kostspielige Forschungen, mit dem Ziel neues Wissen zu erlangen, unverzichtbar. Um Investitionen in weitere Forschungen zu sichern, bedürfen die gewonnenen Informationen eines Schutzes vor der Konkurrenz.

Auf der Suche nach Optimierung eines derartigen Schutzes führt diese Studie eine rechtsvergleichende Analyse…

Anna Markiewicz-Szöke

Der wettbewerbsrechtliche Schutz vor irreführender Werbung

Deutschland und Polen im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Heiko Habermann

Die zivilrechtliche Störerhaftung bei einer Verletzung von Immaterialrechtsgütern im Internet

Recht der Neuen Medien

Die Frage der Verantwortlichkeit für fremde Rechtsverletzungen im Rahmen der Internetnutzung ist heute allgegenwärtig und beschäftigt Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsberatung gleichermaßen. Betroffen sind sowohl die zugangsvermittelnden Provider als auch die Betreiber einer Web 2.0-Infrastruktur. Die schier unüberschaubare Zahl an unterschiedlichen Geschäftsmodellen und die entsprechende Rechtsprechung mit einer enormen Bandbreite bei der Bestimmung der zumutbaren…

Stefanie Berger

Gewinnspiele

Eine zivil-, lauterkeits- und strafrechtliche Betrachtung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Fast täglich wird man beim Einkaufen, Fernsehen oder im Internet mit Gewinnspielen konfrontiert. Dieses Werk beleuchtet die zivil-, lauterkeits- und strafrechtlichen Probleme, die im Rahmen solcher Gewinnspiele entstehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung des Verfahrens „Millionenchance“, das zu einer veränderten rechtlichen Beurteilung der Gewinnspielkopplung führte. Zudem wird die Frage behandelt, ob Fernseh- und Internetgewinnspiele strafrechtlich…

Tobias Schmitz

Insolvenzfestigkeit von Lizenzen

Der Ausweg aus der Reformsackgasse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit dem für den deutschen Forschungs- und Wirtschaftsstandort enorm bedeutsamen und in Literatur, Praxis und Rechtsprechung äußerst kontrovers diskutierten Problemkreis der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen. Die derzeit (noch) geltende Rechtslage, insbesondere das Fehlen einer diesen Problemkreis regelnden Vorschrift, führt zu der misslichen Lage, dass Lizenzverträge regelmäßig nicht insolvenzfest sind und die Vertragsparteien nur…

Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Zum anderen kann der Lizenznehmer auf diesem Wege Produkte auf dem neusten Stand der Technik…

Marco Schoos

Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]

Sicheng Le

Der Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen

Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich daher die Überlegung, ob und wie dieser durch geltendes Recht geregelt werden soll. Mit diesen Fragen haben sich Juristen aus Deutschland und der VR China seit…

Constantin Eikel

Die Sperrmarke

Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch das Recht, die Marke gerichtlich gegen Beeinträchtigungen durch Dritte zu verteidigen.

Dieses Ausschließlichkeitsrecht lädt jedoch zu missbräuchlichem…