Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Philipp Ambach

Eine Rahmenkonvention für die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte

Als Mittel zur Garantie moderner Völkerrechtsstandards im Rahmen zukünftiger ad hoc-Strafgerichtsbarkeit für Völkerrechtsverbrechen

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit Struktur und Wesensmerkmalen hybrider, gemischt national-internationaler ad hoc-Strafgerichte. Diese Gerichte sind damit befasst, bestimmte bewaffnete Konflikte oder terroristische Aktivitäten in einzelnen betroffenen Staaten strafrechtlich aufzuarbeiten, wenn das jeweilige staatliche System dazu nicht in der Lage ist, wie etwa in Sierra Leone, Kambodscha, Ost Timor oder dem Libanon. Die Gerichte wurden unabhängig von den internationalen ad…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.

Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…

Alexander Lang

Internationale und interstaatliche Zuständigkeit US-amerikanischer Gerichte für Produkthaftungsklagen

Personal jurisdiction in stream-of-commerce cases

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Grenzen der Befugnis der US-Gerichte im jeweiligen Forumstaat richterliche Gewalt über einen bestimmten Beklagten (personal jurisdiction) auszuüben, beschäftigen Rechtsprechung und Wissenschaft nicht nur in den USA seit Jahrzehnten.

Besonders problematisch ist die Begründung von streitgegenstandsabhängiger specific (personal) jurisdiction für grenzüberschreitende Produkthaftungsklagen auf Grundlage der sog. stream-of-commerce-Theorie. Es geht dabei um die…

Anja Hofrichter

Jugendstrafverfahren und Öffentlichkeit

unter Berücksichtigung der medialen Berichtserstattung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Jugendstrafverfahren ist in Deutschland nicht öffentlich ausgestaltet. Dies bedeutet, dass die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Entscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Dies ist im Jugendgerichtsgesetz ausdrücklich geregelt (§ 48 JGG).

Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, die jungen Beschuldigten vor Stigmatisierungen und Bloßstellungen zu schützen. In der Presse oder den sozialen Medien finden…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…

Rebecca Gonser

Wettbewerbsorientierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung aus Akteurssicht

Eine empirische Analyse

Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie

Die als Solidarsystem ausgestaltete Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wurde mit Beginn der 90er Jahre vermehrt wettbewerblich ausgerichtet. Die Umsetzung ist bislang hinter den Erwartungen zurückgeblieben, wofür unterschiedliche Gründe diskutiert werden, weniger jedoch die Perspektive der beteiligten Akteure.

Vor diesem Hintergrund fokussiert die vorliegende Studie auf die Wettbewerbsorientierung in der GKV als Ganzes aus Akteurssicht, um bislang zu wenig…

Patricia Pielsticker

Die Teilnahme des Rechtsanwalts am elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten

– Entwicklung unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Förderung des ERVs mit den Gerichten –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ vom 16.10.2013 sieht ein Bündel von Maßnahmen vor, die schrittweise bis zum 01.01.2022 in Kraft treten sollen und in einer Beschränkung der Anwaltschaft auf den elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten münden. Das wird sich auf die bisherigen Arbeitsabläufe von Anwaltschaft und Zivilgerichten auswirken. Aber welche Anforderungen ergeben sich an den elektronischen Rechtsverkehr aus…

Mike Oehmichen

§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…

Aurelia Schütz

Gesellschaftlich akzeptierte Nutztierhaltung

Wahrnehmung – Gestaltung – Kommunikation

Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Die derzeitige landwirtschaftliche Nutztierhaltung, insbesondere die Schweinehaltung, ist geprägt durch intensive Haltungssysteme die vor allem auf ökonomische Effizienz und weniger auf die Bedürfnisse der Tiere ausgerichtet sind.

Seit Jahren wächst die öffentliche Kritik an den dort vorherrschenden Haltungsbedingungen, die von großen Teilen der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert werden. Für eine zukunftsfähige landwirtschaftliche Nutztierhaltung ist es wichtig…