Wissenschaftliche Literatur Ermittlungsmaßnahmen

Tarek Higa

Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität im Gesundheitswesen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Immer mehr rückt die Bedeutung des Gesundheitssystems ins Licht der Öffentlichkeit. Die tiefgreifenden Auswirkungen von Betrug und Korruption, die das Fundament des Gesundheitssystems erschüttern können, fordern eine gründliche Auseinandersetzung.

Zur Aufdeckung und Erforschung dieser Delikte bedient sich die Staatsanwaltschaft an einer Reihe von Ermittlungsmaßnahmen. Aufgrund der komplexen Interaktionen zwischen Vertragsärzten, Krankenkassen, Kassenärztlicher…

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Jiuan-Yih Wu / Hsiao-Wen Wang / Robert Esser / Arndt Sinn / Mark A. Zöller (Hrsg.)

Digitalisierung und Strafrecht

7. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Taipeh/Kaohsiung 2019

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 2./3. September 2019 fand an der National Taiwan Universität (Taipeh) das 7. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum zum Thema Digitalisierung und Strafrecht statt. Der Sammelband enthält in aktualisierter Form die von renommierten Wissenschaftlern und Justizpraktikern gehaltenen Referate. Die Beiträge behandeln u.a. verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen (Kommunikationsüberwachung, Auskunftsersuchen zu Standort-/Verkehrsdaten, Satellitenüberwachung,…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Andreas Steiger

Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegen Kinder

Schriften zum Strafprozessrecht

Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegen Kinder haben eine größere Bedeutung als die unwiderlegbare Vermutung der Schuldun?fähigkeit von Kindern gemäß § 19 StGB erwarten lässt. So werden auch in der Polizeilichen Kriminalstatistik regelmäßig tatverdächtige Kinder gezählt. Das Problem der Kinder- und Jugendkriminalität ist im Bewusstsein der Gesellschaft verankert.

Das Buch behandelt sämtliche Konstellationen, in denen ein Kind zu einer rechtswidrigen Tat…

Benjamin Wölm

Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden Schutzwürdigkeit der Internetkommunikation einbezogen, bei denen die öffentliche Zugänglichkeit der vonseiten des Staates…

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen…

Leonie Mayk

Tatbestandsprobleme des § 89a StGB

Struktur und Reichweite der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 89a StGB, der die Erfassung konkret gefährlicher Einzeltäter ermöglichen soll und zu diesem Zweck weitreichende Ermittlungsmaßnahmen für die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellt, ist am 04. August 2009 samt Folgeänderungen in anderen Gesetzen in Kraft getreten.

Kurz darauf veränderte sich das Erscheinungsbild der terroristischen Anschläge in Europa und führte damit zu einem Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf des § 89a StGB. Zwar war schon zuvor die…

Marcin Chmielewski

Die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland und in Polen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung mit der Richtlinie 2006/24/EG vom 15.3.2006 sorgte in weiten Kreisen der Datenschützer und Verfassungsrechtler für Unruhe, da es damit die große Einschränkung der Bürgerrechte befürchtet wurde. Eine lebhafte Diskussion hat sich auch über die Wirksamkeit der Richtlinie selbst entwickelt. Beanstandet wurde nicht nur ihre materielle Rechtmäßigkeit, sondern auch die Wahl der Rechtsgrundlage für ihren Erlass. [...]

Christian Michael Keller

Die Ermittlung der Kennungen und des Standorts von Mobilfunkgeräten im Spannungsfeld zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Verfassungsmäßigkeit

Der Einsatz von IMSI-Catchern

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit den Anschlägen vom 11.September 2001 auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington hat die Sicherheitspolitik in Deutschland eine neue Dimension erreicht.

Demzufolge ist die Frage, an welcher Stelle der Erforschung von Straftaten durch Schutzrechte des Betroffenen eine Grenze zu ziehen ist, aktuell wie nie zuvor. Die klassische Polarität, der Widerstreit zwischen dem Allgemeininteresse an einer effektiven Strafrechtspflege und dem…