Wissenschaftliche Literatur Doppelfunktionale Maßnahmen
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopBrigitte Kenzel
Die automatische Kennzeichenfahndung
Eine neue Überwachungsmaßnahme an der Schnittstelle zwischen präventivem und repressivem Einsatz
Seit etwa zehn Jahren kommt die automatische Kennzeichen?fahndung auf Deutschlands Straßen zum Einsatz. Es handelt sich dabei um eine kontrovers diskutierte polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die sowohl zu präventiven als auch zu repressiven Zwecken eingesetzt werden kann. Im März 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regelungen der Länder Hessen und Schleswig-Holstein in ihrer damaligen Ausgestaltung für verfassungswidrig, woraufhin mehrere Landesgesetzgeber die bestehenden Regelungen zur automatischen Kennzeichenfahndung überarbeitet, aufgehoben oder erstmals…
AFVAKLSANPRDoppelfunktionale MaßnahmenDoppelfunktionalität der PolizeiFahndungsmaßnahmeKennzeichenerfassungKennzeichenfahndungKFZ-ScanningMax-Planck-Institut für ausländisches und internationales StrafrechtPolizeirechtStrafprozessrecht
Zum ShopFrank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um eine Routinemaßnahme handelt, deren Einsatz die Polizei als ultima ratio zur Beendigung…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittel
Zum ShopChristopher Sievers
Telekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame Grenzen einerseits zwischen den verschiedenen polizeirechtlichen Bestimmungen, andererseits zwischen präventiven und repressiven Maßnahmen aufgezeigt. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk darauf, ob die Anforderungen bestehender…
Datenverwendungdoppelfunktionale MaßnahmenGefahrenabwehrPolizeigesetzeRechtswissenschaftStrafprozessordnungTelekommunikationsüberwachungHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft