Wissenschaftliche Literatur Dogma

Daniel Triebs

Lügen und Verschweigen – Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung des Täuschungsbegriffs in § 263 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der strafbare Betrug zu den zentralen Tatbeständen des besonderen Teils des Strafgesetzbuches gehört und eine hohe praktische Relevanz aufweist, sind für die Rechtsanwendung grundlegende Fragen nicht ausreichend geklärt.

Seit der Kodifizierung des Betrugs im 19. Jahrhundert erfreut sich der Betrug bis heute einer lebhaften Diskussion über die Grenze von erlaubter und verbotener Geschäftstüchtigkeit. Dies zeigt die starke Resonanz in der Literatur auf das…

Ines Niemann

Die undolose Teilselbstanzeige oder die Verbrechervernunft im Steuerstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Durch die Neuregelung der Selbstanzeige im Jahr 2009 sollte das scheibchenweise Nacherklären steuerlich erheblicher Tatsachen unmöglich werden. Lediglich vollständige und unbewusst unvollständige Selbstanzeigen sollten zur Straffreiheit führen. Die aktuelle Gesetzesfassung entspricht dem Telos der Neuregelung nicht, denn danach sind alle unvollständigen Selbstanzeigen und nicht nur die unbewusst unvollständigen unwirksam. Auch die nochmalige Änderung der Vorschrift im…

Daniel Widmann

Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als zunehmend erstarkender Absatzkanal von Produkten macht es jedoch nötig, die althergebrachten und bestehenden vertriebskartellrechtlichen Wertungen zu prüfen und…

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…

Oke Johannsen

Straftatbestände zum Schutz mehrerer Rechtsgüter

Zugleich ein Beitrag zur Rechtsgutbestimmung durch Auslegung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein weithin anerkannter Bestandteil der Rechtsgutslehre ist, dass ein Straftatbestand nicht nur ein, sondern auch mehrere Rechtsgüter schützen kann. Zusammenhängende Darstellungen dieser Normengruppe sind jedoch bislang nicht geleistet worden. Diese Leerstelle soll durch diese Untersuchung ausgefüllt werden.

Nach einer Stellungnahme zugunsten der systemkritischen Rechtsgutslehre untersucht der Autor die Bedeutung der klassischen Auslegungsmethoden für die…

Johannes Junker

Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015

Schriften zum Verbraucherrecht

Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei besonders schutzbedürftige Verbraucher sind Kinder und Jugendliche, für einen besonderen Schutz kommen im Einzelfall aber auch Verbraucher mit körperlichen oder…

Luise Johne

Die Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See

Schriften zum Energierecht

Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen und der Umfang der Entschädigung sowie andererseits deren Verfassungsmäßigkeit bzw. dogmatische Verortung. Zudem werden die tatsächlichen und rechtlichen…

Wilfried W. Krauß

Gewerbeverlust gem. § 10a GewStG

Doppelstöckige Personengesellschaften und (Mit-)Unternehmeridentität bei Gesellschafterwechseln

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Besteuerung von Mitunternehmerschaften gehört zu den dogmatisch anspruchsvollsten Bereichen des Unternehmenssteuerrechts. Die Rechtsfrage, ob sich ein Gesellschafterwechsel bei einer Personengesellschaft auf einen gewerbesteuerlichen Verlustvortrag auswirkt und – wenn ja – ob nur ein unmittelbarer Gesellschafterwechsel auf Ebene einer Unterpersonengesellschaft oder auch ein mittelbarer Gesellschafterwechsel auf Ebene der Oberpersonengesellschaft relevant ist, ist…

Dietmar Langer

Religiöser Glaube und Selbstbestimmung?

Zur Frage, ob man als Person an Gott glauben muss

BOETHIANA – Forschungsergebnisse zur Philosophie

Der Begriff des religiösen Glaubens lässt sich nicht eindeutig definieren, weil er substanziell und funktional auslegbar ist. Somit sind mythische, transzendente, und existenzielle Aspekte sowie komplexitätsreduzierende, kontingenzbewältigende, psychologische, soziale und gesellschaftliche Komponenten zu berücksichtigen.

Herkömmlich nimmt ein religiöser Glaube im engen Sinne jedenfalls Bezug auf die Überzeugung von der Existenz und Wirksamkeit von Mächten einer…