Wissenschaftliche Literatur Binnenmarkt

Thomas Krück

Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt

Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer

Studien zum Völker- und Europarecht

Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der Europäischen Union, sondern – zumindest teilweise – auch für Drittstaaten wie die Schweizerische Eidgenossenschaft.

Nach der Definition des Art. 26…

Weronika Hyjek

Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis

Gleichlauf oder Unterschiede?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.

Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten…

Liane Sydow

Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates

Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…

Savaş Karaçam

Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristische Personen im Europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat auf unbestimmte Zeit.

Kern der Niederlassungsfreiheit sind nach Art. 49 AEUV die Aufnahme und die…

Manuel J. Heinemann

Daten-Governance an Hochschulen

Die rechtlichen Anforderungen und Herausforderungen des neuen Datenrechts bei der Datenverarbeitung durch Hochschulen

Studien zur Rechtswissenschaft

Daten sind zum zentralen Bezugspunkt der heutigen Welt geworden. Der „Kosmos“ der Daten wächst beständig und in schneller Geschwindigkeit. An Hochschulen werden im Rahmen von Forschung und Lehre große Datenmengen benötigt und verarbeitet. Die Steuerung von Daten, die Daten-Governance, ist daher ein unabdingbares Handlungsfeld und eine Schlüsselaufgabe, um die Ressource Daten wertschöpfend, sicher und zukunftsweisend zu nutzen.

Die Thematik ist sowohl in der…

Lars Rudat

Steuerneutralität im Europäischen Binnenmarkt

Die Prinzipien der Kapitalexport- und Kapitalimportneutralität im Internationalen Steuerrecht und ihr Verhältnis zum Europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

In Zeiten globaler Kapitalmärkte und eines stärker werdenden Standortwettbewerbs gewinnt die Verhinderung von Steuerflucht und die Sicherung des eigenen Steuersubstrats für einzelne Staaten zunehmend an Bedeutung. Nicht zuletzt die während der letzten Wirtschaftskrise wieder verstärkt geführte politische Diskussion um den Umgang mit Steueroasen sowie die hohen Defizitquoten vieler europäischer Staaten machen deutlich, welch elementare Relevanz dieser Thematik…

Heidelinde Riedel

Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem Vertrag von Lissabon

Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs

Studien zum Völker- und Europarecht

Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den Reformvertrag von Lissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung stattgefunden. Ausdruck dieser Neuausrichtung sind zum einen die zahlreichen neuen sozialen Ziele wie z.B. die in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale…

Lena Güldenstein

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…

Maria Schäfer

Die koordinierte Bedarfsplanung der Elektrizitätsnetze als Anwendungsfeld staatlicher Gewährleistungsverantwortung

Schriften zum Energierecht

Die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien und der Ausstieg aus der Kernenergie führen zu grundlegenden Veränderungen in der deutschen Stromversorgung. An die Stelle verbrauchsnah errichteter Großkraftwerke treten wetterabhängige Erzeugungsanlagen, die aufgrund ihrer Standortgebundenheit fernab der Verbrauchszentren errichtet werden. Hieraus folgt ein gewaltiger Transportbedarf, der den Ausbau des Stromnetzes auf einer Länge von mehreren tausend…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?

Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen…