Wissenschaftliche Literatur Beweismittel

Prisca Schleiffer Marais

Cross-border Taking of Evidence in Civil and Commercial Matters in Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda

Schriften zum Zivilprozessrecht

The book investigates the extent to which cross-border taking of evidence in civil and commercial matters in relation to Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda is allowed. Such evidence-taking is not only governed by the domestic law of the state seeking evidence abroad and that of the state where the relevant means of proof are located, but also by public international law, and more specifically by the concept of sovereignty. The admissibility…

Stefanie Possienke

Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Schriften zum Strafprozessrecht

In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird weithin – ohne nähere Untersuchung –…

Britta Maria Liebig

Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren

Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger

Schriften zum Strafprozessrecht

„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“

Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes Medium verbreitet wurden. Für viele der Millionen deutschen Internetnutzer erschien diese Äußerung abwegig, weltfremd und überholt.…

Erkut Sögüt

Die Überprüfbarkeit von Tatsachenentscheidungen des Schiedsrichters innerhalb der vereinsrechtlichen Gerichtsbarkeit nationaler und internationaler Fußballverbände

Sportrecht in Forschung und Praxis

Das Werk behandelt die aktuelle Problematik der Fehlentscheidungen von Fußballschiedsrichtern. Mit der fortschreitenden Kommerzialisierung des Fußballs ziehen falsche Schiedsrichterentscheidungen nicht nur sportliche Konsequenzen, sondern auch schwerwiegende wirtschaftliche Folgen nach sich. Demnach kann z.B. ein Verein durch eine Fehlentscheidung des Schiedsrichters einen bestimmten Tabellenrang und damit die Qualifikation zu internationalen Wettbewerben verpassen.…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren…

Katrin Baumann

Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)

Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen

Studien zur Rechtswissenschaft

§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither keine grundlegenden Änderungen erfahren. Gleichwohl erweist sich der Gesetzestext auch heute wegen der fehlenden Grundstruktur noch als äußerst sperrig, was den…

Philip Tresenreuter

Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess

Ein verfassungsrechtliches Problem

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu sichern nicht ausreiche, um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Beweisgegners zu rechtfertigen, wird diese einer eingehenden Analyse unterzogen.…

Michaela Reinkenhof

Die Informationsbeschaffung durch Parteiaussagen im Zivilprozess unter Berücksichtigung der rechtsvergleichenden Perspektive

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das zivilprozessuale Beweismittel der Parteivernehmung ist ein Ding voll Licht und Schatten. Einerseits wissen die Parteien über die streitigen Vorgänge am besten Bescheid, andererseits haben sie ein besonderes Interesse am Ausgang des Rechtsstreits. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Parteivernehmung immer wieder in den Fokus von Wissenschaft und Praxis gerät. Vor allem bei Vier-Augen-Gesprächen, bei denen der einen Partei ein Zeuge zur Verfügung steht,…

Karl Friedrich Köhler

Sozialverwaltungsrecht im Umbruch

Beiträge zum Recht des sozialverwaltungsrechtlichen und sozialgerichtlichen Verfahrens

Studien zum Sozialrecht

In insgesamt acht Einzelbeiträgen, zumeist basierend auf Veröffentlichungen in der Verbandszeitschrift "Soziale Sicherheit in der Landwirtschaft" (SdL), hrsg. von den Spitzenverbänden der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, Kassel, wird die Situation, manche sagen die "Krise", des heutigen sozialverwaltungsrechtlichen und -gerichtlichen Verfahrensrechts beschrieben. Ausgangspunkt aller Überlegungen ist dabei der so genannte "Umbau des Sozialstaats". Die Kernthese des…

Hideyuki Nushida, Hermann Vogel, Klaus Püschel & Axel Heinemann (Hrsg.)

Der durchsichtige Tote – Post mortem CT und forensische Radiologie

Symposium zur Forensischen Radiologie. Europäischer Röntgenkongress, Wien 2009 und 2010

Forschungsergebnisse aus dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Hamburg

Der vorliegende Band präsentiert mit zahlreichen Beispielen die Anwendungsmöglichkeiten der forensischen Bildgebung, die inzwischen zum spannenden Instrumentarium der Rechtsmedizin gehört. Marksteine in der historischen Entwicklung zeigen Beispiele ihres frühen Einsatzes für die militärische Sanitätsversorgung Anfang des 20. Jahrhunderts bis hin zur aktuellen akribischen Beweismittelsicherung in Massengräbern oder zur Dokumentation von Spätfolgen von Verletzungen nach…