Wissenschaftliche Literatur Beweislast

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Denis Schütz

Das Einsichtsrecht des ausgeschiedenen Organmitglieds

Materiellrechtliche und prozessuale Grundlagen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Scheidet ein Organmitglied aus seinem Amt aus, so hat es in der Regel keinen Zugang mehr zu den Unterlagen der Gesellschaft. Gleichzeitig trägt auch das ausgeschiedene Organmitglied die Beweislast in Bezug auf sein pflichtgemäßes Handeln.

Ziel dieser Untersuchung ist es dieses Spannungsfeld aufzulösen und eine materielle Anspruchsgrundlage des ausgeschiedenen Organmitglieds auf Einsicht in die Unterlagen der Gesellschaft zu entwickeln. Gleichzeitig beleuchtet…

Martin Karl

Die Haftung des Wirtschaftsprüfers

Eine ökonomische Betrachtung des Verschuldenskonzeptes

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Der Autor widmet sich der Haftung des Wirtschaftsprüfers. Der Schwerpunkt der Untersuchung von Haftungsnormen liegt auf einer ökonomischen Betrachtung des Verschuldenskonzeptes einschließlich der Beweislastverteilung im Fall der gesetzlichen Pflichtprüfung. Als Forschungsarbeit im Bereich Law and Economics zeichnet sich die Arbeit durch die starke Einbindung von berufsständischen Verlautbarungen in die theoretischen Konzepte der ökonomischen Analyse des Rechts aus.…

Jens Temme

Die betriebsbedingte Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die betriebsbedingte Kündigung ist in der Praxis ein bedeutsamer Fall bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Sie ist deswegen regelmäßig Gegenstand einer Kündigungsschutzklage. Der Autor befasst sich mit der Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzprozess bei einer betriebsbedingten Arbeitgeberkündigung. Es werden sowohl die Position des Arbeitgebers als auch diejenige des Arbeitnehmers, unter Auswertung der Rechtsprechung und…

Christiane Werle

Aktuelle Probleme der Kodifikation des Arzthaftungsrechts

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Am 26.02.2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ kurz das „Patientenrechtegesetz“ in Kraft getreten. Als bedeutsamste Neuregelung wurde der Behandlungsvertrag, als eigener Vertragstyp, in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und in den §§ 630a ff. BGB normiert. Der Gesetzgeber beabsichtigte, durch diese Kodifikation Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen und das Vertrauen zwischen Patienten und Ärzten zu stärken.…

Christian Mock

Die Beweislast bei der positiven Vertragsverletzung

Studien zum Zivilrecht

Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bei der positiven Vertragsverletzung behandelt eine wichtige Thematik des gegenwärtigen allgemeinen Schuldrechts. Die gesetzliche Neuregelung des § 280 | 2 BGB hat die Fragen aufgeworfen, ob Ansätze von Rechtsprechung und Literatur, die vor der Schuldrechtsreform entwickelt worden sind, in das neue Recht übertragen werden können, und wie die Neuregelung in ihrem systematischen Zusammenhang zu verstehen ist. [...]

Marie Weidner

Der Mangelverdacht im Kaufrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…

Hanna Caesar

Die verlorene „informierte Chance“ im Arzthaftungsrecht

Eine Alternative zur zivilrechtlichen Rechtsprechungspraxis der hypothetischen Einwilligung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Themengebiet mit vielen Aspekten, speziellen Terminologien und spezifischer Rechtsprechungspraxis. Der Gesetzgeber führte die §§ 630a BGB ff. zum Behandlungsvertrag nachträglich ein. Die Ausarbeitung der Autorin konzentriert sich auf die zivilrechtliche Rechtsprechung und Gesetzeslage für die Haftung aufgrund einer unzureichenden Selbstbestimmungsaufklärung. Die Autorin sucht eine Alternative zur hypothetischen Einwilligung und…

Max Ortner

Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983

Schriften zum Kirchenrecht

Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…

Tobias Mühlenbrock

Der Anscheinsbeweis im elektronischen Rechtsverkehr

Entstehung – Voraussetzungen – Anwendbarkeit

Recht der Neuen Medien

Der Autor untersucht in seinem Werk, ob sich die Grundsätze des Anscheinsbeweises auf den Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs übertragen lassen. Hierzu stellt er zunächst sowohl die Entstehung als auch die rechtliche Einordnung und die Voraussetzungen des Anscheinsbeweises eingehend dar. Im Kern geht er sodann der Frage nach, ob sich die bislang in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Kriterien zur Anwendung des Anscheinsbeweises überhaupt auf den Bereich des…