Wissenschaftliche Literatur Betriebsverfassung

Markus Winkler

Das Ehrenamt des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zunächst werden die rechtlichen Charakteristika eines Ehrenamtes, insbesondere die Bedeutung der Unentgeltlichkeit vorgestellt. Danach wird die rechtliche Ausgestaltung des Betriebsratsamtes als Ehrenamt im BetrVG anhand der §§ 37 Abs. 1 bis 5, 40 sowie 78 S. 2 BetrVG dargestellt.

Der Hauptteil der Studie beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Freizeitausgleichs nach § 37 Abs. 3 BetrVG auf die Unentgeltlichkeit der Betriebsratstätigkeit. Nachdem aufgrund…

Nicole Unertl

Walter Kaskel (1882-1928): Grundfragen des Arbeitsrechts zu Beginn des 20. Jahrhunderts

Rechtsgeschichtliche Studien

In diesem Buch wird Leben und Werk von Walter Kaskel (1882-1928) analysiert und dargestellt. Zudem erfolgt eine kontrastive Untersuchung der Abhandlungen Kaskels zu den Grundfragen des Arbeitsrechts zu Beginn des 20. Jahrhunderts und zeitgenössischer Ansichten.

Kaskel zählt zu den bedeutendsten Arbeitsrechtlern der Weimarer Republik. Nachdem er seine ersten Berufsjahre dem Sozialversicherungsrecht gewidmet hatte, wendete er sich ab ca. 1919 schwerpunktmäßig dem…

Daniel Dominik

Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen des formellen Fehlers einer fehlerhaft mitgeteilten bzw. fehlenden Tagesordnung im Jahr 2014 geändert. Die Anforderungen an…

Klaus Christian Wollwert

Die Errichtung des Konzernbetriebsrats in nationalen und internationalen Konzernen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Diskussion um die Möglichkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats innerhalb eines internationalen Konzerns wurde durch zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Februar 2007 und vom 16. Mai 2007 neu entfacht. Im Ergebnis verneinte das Bundesarbeitsgericht die Frage nach der Errichtungsmöglichkeit des Konzernbetriebsrats. Um einen völligen Leerlauf der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung zu vermeiden, sprach es sich zugleich dafür aus, dass…

Lone Rotermund

Die Interessenwahrnehmung durch Jugendliche und Auszubildende in der Betriebsverfassung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Gemäß § 1 I 1 BetrVG werden in Betrieben mit mindestens fünf wahlberechtigten Arbeitnehmern Betriebsräte gewählt. Die Betriebsräte sind für alle Arbeitnehmer des Betriebs gegenüber dem Arbeitgeber zuständig. Dies gilt auch für die jugendlichen Arbeitnehmer und die Auszubildenden des Betriebs, wie sich aus § 80 I Nr. 3 und Nr. 5 BetrVG ergibt.

Weiterhin ist gemäß § 60 I BetrVG bei mindestens fünf jugendlichen Arbeitnehmern oder zu ihrer Berufsausbildung…

Joachim Benclowitz

Künstlerische Vorstände und Tendenzschutz

Schriften zum Medienrecht

Künstlerische Vorstände nehmen in Theatern und Orchestern als zusätzliche Arbeitnehmervertretung der Künstler deren spezifische künstlerischen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahr. Sie sind damit im Medienarbeitsrecht eine bisher kaum bekannte Ausformung der Kunstfreiheit im Bereich des betriebsverfassungsrechtlich besonderes gewährleisteten Tendenzschutzes. Dieser Tendenzschutz soll Arbeitgeber wie Theater und Orchester mit von der Verfassung besonders geschützten…

Eva Stark

Datenschutzrechtliche Grenzen der Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitnehmerdatenschutz entwickelt sich in den Unternehmen, befeuert durch die rasante technische Entwicklung und prominenter Datenschutzskandale, in den letzten Jahren zu einem Dauerthema. Mit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat das Thema nochmals zusätzlich an Brisanz und Aktualität gewonnen.

Dabei liegt der Fokus der Diskussion in Wissenschaft und Rechtsprechung bisher jedoch fast ausschließlich…

Tobias Rentschler

Die Arbeitnehmerzuordnung und Wahlberechtigung im Gemeinschaftsbetrieb nach MitbestG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeitnehmerzuordnung und die Wahlberechtigung zum Aufsichtsrat nach MitbestG bei Bestehen eines Gemeinschaftsbetriebs sind umstritten. Praktisch relevant ist das Zuordnungsproblem für die Berechnung der Schwelle von 2.000 im Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmern nach § 1 MitbestG, ab welcher ein paritätisch mitbestimmter Aufsichtsrat aus Vertretern der Anteilseigner und Arbeitnehmer einzurichten ist. Ebenso stellt sich die Frage, in welchen Unternehmen die…

Fabian Schmeisser

Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie „Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht“ von Fabian Schmeisser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Stuttgart, wurde im Wintersemester 2014/2015 von der Juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg als Dissertation angenommen. Im Zentrum der Abhandlung steht die Regelungsabrede, auch Betriebsabsprache genannt. Der Leser erhält einen Überblick über das Rechtsinstitut,…

Stefan Lochner

Virtueller Belegschaftswahlkampf

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Moderne Kommunikations- und Informationsmittel, wie beispielsweise E-Mail oder Internet, sind aus dem heutigen Alltag nicht mehr wegzudenken. Dies gilt in besonderem Maße für das Berufsleben. Die mittlerweile überwiegende Zahl der Arbeitsplätze ist virtuell vernetzt. Diese Entwicklung macht, wie unter anderem auch die letzte größere Reform des Betriebs-verfassungsgesetzes gezeigt hat, auch vor der Betriebsverfassung keinen Halt. Der Gesetzgeber hat in vielen Bereichen die…