Wissenschaftliche Literatur Beschlagnahme

Anita Bell

Beschlagnahme und Akteneinsicht bei elektronischen Medien

Schriften zum Strafprozessrecht

Weder Rechtsprechung noch Literatur haben einen dogmatisch und praktisch befriedigenden Weg gefunden §§ 94, 147 StPO auf Dateien anzuwenden. Die eine Hälfte der Lösungen entbehrt dogmatischer Stringenz, die andere vermisst eine Berücksichtigung der Gegebenheiten der Praxis.

Eines der Hauptprobleme besteht darin, dass zwischen unterschiedlichen Dingen nicht ausreichend differenziert wird. Bereits die Unterscheidung von Aktenbestandteilen und Beweisstücken, die…

Daniel Neuhöfer

Der Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings kollidiert das mit solchen Zugriffsmaßnahmen verfolgte staatliche Interesse an einer effektiven Strafverfolgung mit dem grundrechtlich geschützten…

Patrick Alexander Lis

Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG

Studien zur Rechtswissenschaft

Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die Geschäftsleitung aber auch das Unternehmen als solches. Seit dem Aufkommen des Phänomens, bestehen zahlreiche offene Rechtsfragen, die in…

Laura Danny Birkenstock

Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informations­technischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungs­gerichts vom 27.02.2008

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel Aufregung und Diskussionen gesorgt.

Einen wichtigen Punkt markiert hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008 zu den Regelungen der…

Britta Maria Liebig

Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren

Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger

Schriften zum Strafprozessrecht

„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“

Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes Medium verbreitet wurden. Für viele der Millionen deutschen Internetnutzer erschien diese Äußerung abwegig, weltfremd und überholt.…

Mark Andre Meding

Der Wirtschaftsreferent bei der Staatsanwaltschaft

Rechtsstellung und Befugnisse im Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Rechtsstellung der Wirtschaftsreferenten, welche zunehmend für die Bearbeitung von Wirtschaftsstrafverfahren eingesetzt werden. Dies geschieht insbesondere bei den Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen.

Die Pflichten und Befugnisse der Wirtschaftsreferenten sind bislang kaum Gegenstand von Gerichtsentscheidungen oder wissenschaftlichen Werken gewesen, obwohl die Arbeit der Wirtschaftsreferenten in…

Katrin Schulte

Das Konkurrenzverhältnis von Insolvenzbeschlag und strafprozessualer Beschlagnahme

Strafrecht in Forschung und Praxis

Katrin Baumann

Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)

Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen

Studien zur Rechtswissenschaft

§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither keine grundlegenden Änderungen erfahren. Gleichwohl erweist sich der Gesetzestext auch heute wegen der fehlenden Grundstruktur noch als äußerst sperrig, was den…

Smail Dedic

Kriminalprävention durch Gewinnabschöpfung

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Hauptziel der Studie ist es, die teilweise unübersichtlichen Regelungen der Struktur der Gewinnabschöpfung aus der Sicht des Strafrechts und des Zivilrechts zu untersuchen. Die geschichtlichen, kriminalpolitischen, empirischen und systematischen Zusammenhänge sind dabei nicht außer Acht gelassen worden. Der Autor setzt sich unter anderem mit den wichtigen Gerichtsentscheidungen und den Äußerungen in der Literatur in Bezug auf die Gewinnabschöpfung auseinander. Die…

Daniela Rubenbauer

Reichweite und Bedeutung der berufsrechtlichen und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts

– dargestellt am Beispiel ausgewählter Grenzfälle und unter Berücksichtigung gegenläufiger Auskunftspflichten –

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch wird die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts unter Berücksichtigung des § 43a Abs. 2 BRAO, der Satzungsbestimmung des § 2 BORA und des § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB beleuchtet. In den ersten drei Teilen werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der Verschwiegenheitspflicht in Berufsrecht und Strafrecht, die Grenzen der Verschwiegenheitspflicht und einzelne Fallgruppen und Problemstellungen erläutert, während sich der vierte Teil einem Ausblick widmet.…