Wissenschaftliche Literatur Allgemeines Verwaltungsrecht

Jonas Asgodom

Dezentrale Agenturen im Verwaltungsrecht der Europäischen Union

Studien zum Verwaltungsrecht

Mit Blick auf anstehende Reformen der Europäischen Union ist diese Bearbeitung ein Diskussionsbeitrag zu dem in den vergangenen Jahren breit untersuchten Thema einer EU-Verwaltung durch dezentrale Unionsagenturen.

Sie behandelt zunächst EU-verfassungsrechtliche Fragen von Legitimation unter den Aspekten von Zuständigkeit, Demokratieprinzip und institutionellem Gleichgewicht und wendet diese Grundsätze sodann auf Unionsagenturen an. Dabei beschäftigt sie sich mit…

Christoph Schießl

Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung

Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten der Frage nach, ob und inwieweit (Verwaltungs-) Sonderrecht die allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG über die Aufhebung und…

Sven Müller-Grune

Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht

Eine Studie zu Herkunft, Anwendungsbereich und Geltungsgrund

Studien zum Verwaltungsrecht

Die „Verwirkung“, die „clausula rebus sic stantibus“, das „venire contra factum“ und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehalts erscheint daher die Verwendung der aus dem Grundsatz von Treu und Glauben entwickelten Begriffe problematisch. [...]

Christina Etzel

Die Genehmigungsfiktion gem. § 42a VwVfG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die zeitliche Dauer von Genehmigungsverfahren wird in Deutschland von Bürgern, aber insbesondere auch von Unternehmen immer wieder beklagt und zum Teil sogar als Investitionshindernis angesehen. Seit einiger Zeit enthält nun § 42a VwVfG – unionsrechtlich durch die sog. Dienstleistungsrichtlinie veranlasst – eine Bestimmung zu einer Genehmigungsfiktion. Sie soll bewirken, dass Genehmigungsverfahren mit der Möglichkeit des Eintritts einer Genehmigungsfiktion…

Sanela Rovcanin

Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht

Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch regelmäßig vor der Frage, welches Verfahrensgesetz im betreffenden Fall Anwendung findet. Erschwerend kommt hinzu, dass selbst…

Fritz von Mannstein

Die Nutzung der öffentlichen Straßen

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der Gefahrenabwehr, zum Staatshaftungsrecht und zum Kommunalrecht auf. Diese Berührungspunkte sind im besonderen Inhalt dieser Studie. [...]