Wissenschaftliche Literatur AEUV

Philipp Theodor Macke

Ertragsteuerliche Organschaft im grenzüberschreitenden Unternehmensverbund

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Im Rahmen dieser Veröffentlichung werden besondere Probleme bei der Bildung ertragsteuerlicher Organschaften (§§ 14 ff. KStG, § 2 Abs. 2 GewStG) unter Beteiligung ausländischer Gesellschaften untersucht und vor dem Hintergrund europarechtlicher Grundfreiheiten sowie abkommensrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsätze kritisch gewürdigt.

Der Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags zwischen Muttergesellschaft als Organträgerin und Tochtergesellschaft als…

Katharina Johanna Müller

Kollektive Normung und wesentliche Schutzrechte aus der Perspektive des europäischen Wettbewerbsrechts

Unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der derzeit im Mobilfunksektor herrschende „Patentkrieg“ hat dazu geführt, dass das Spannungsverhältnis zwischen kollektiv ausgearbeiteten Normen, wesentlichen Schutzrechten und Wettbewerbsrecht verstärkt in den Fokus rechtspolitischer Diskussionen gelangt ist. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die Rolle der verschiedenen Instrumente der IPR-Policies zur ex-ante Minimierung wettbewerbsrechtlicher Risiken am Beispiel der Normungsorganisation ETSI zu untersuchen.…

Alexander Jüchser

Die Beteiligung am Kartell

Studien zur Rechtswissenschaft

„Die Beteiligung am Kartell“ behandelt die Frage, wer als Beteiligter eines von Art. 101 Abs. 1 AEUV umschriebenen Verhaltens anzusehen ist und damit den möglichen Sanktionen (Bußgeld, Schadensersatz) ausgesetzt ist. Dabei werden eine Vielzahl von Konstellationen, in denen die Beteiligteneigenschaft zu problematisieren ist, anhand der Rechtsprechung der europäischen Gerichte und der Praxis der Kommission behandelt: u.a. AC-Treuhand Konstellation; Beteiligung der…

Philipe Kutschke

Ehemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z.B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von Staatsunternehmen verwendet und nach der Marktliberalisierung von den – teilweise – privatisierten Nachfolgeunternehmen übernommen wurden. Gegenstand der Untersuchung ist…

Christoph Lohmann

Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und EWR-Gesellschaften geschaffen. Erforderlich ist insbesondere der Nachweis, dass die entsprechende Auslandsgesellschaft einer tatsächlichen…

Kathrin Kruse

Entsendung von Arbeitnehmern und grenzüberschreitende Tätigkeit Selbständiger nach der VO (EG) Nr. 883/2004

Studien zur Rechtswissenschaft

Vor dem Hintergrund zunehmender wirtschaftlicher Verflechtungen einzelner Unternehmen sowie der wachsenden Europäisierung des Arbeitsmarktes erlangen vorübergehende grenzüberschreitende Betätigungen in Gestalt der Entsendung von Arbeitnehmern und der vorübergehenden Tätigkeit Selbständiger in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Die aus Sicht der entsendenden Unternehmen bedeutsame Dienstleistungsfreiheit, der Gebrauch der Freizügigkeit der…

Sabine Warnebier

Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durch die Erhebung von Einwänden zu untersagen. Neu eingeführt wurden insbesondere der…

Ewa Seela

Die Freizügigkeit der Rechtsanwälte in der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung der Umsetzung des Unionsrechts in Polen

Studien zum Völker- und Europarecht

Im Zuge einer ständig zunehmenden Internationalisierung der Wirtschaft und des wachsenden Waren- und Technologietransfers sowie der Globalisierung besteht ein Bedarf an grenzüberschreitend tätigen Rechtsanwälten. Die internationale Verflechtung der Wirtschaft, in die die exportorientierte deutsche Wirtschaft besonders stark eingebunden ist und der zunehmende internationale Austausch im gesellschaftlichen, kulturellen und familiären Bereich führen zu einer steigenden…

Selma Cilo

Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich die Europäische Bürgerinitiative (EBI), von hoher politischer und nicht zuletzt praktischer Relevanz. Mit der…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…