»Vorbehalt des Gesetzes«

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

 

Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren (Doktorarbeit)

Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-7222-5 (Print/eBook)

Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor [...]

Entstehung der Polizei, Entstehung der Staatsanwaltschaft, Ermittlungsverfahren, Innenministerium, Justizministerium, Polizeibegriff, Rechtsgeschichte, Richtervorbehalte, Strafprozessrecht, Strafrecht, Strafrecht & Kriminologie, Ungeschriebener Richtervorbehalt, Wächter des Gesetzes, Wächterrolle

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Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes (Dissertation)

Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2010, ISBN 978-3-8300-5019-3 (Print/eBook)

Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger. Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und [...]

Demokratische Beteiligungsinstrumente, Direkte Demokratie, Europäische Bürgerinitiative, Finanzvorbehalt in der Volksgesetzgebung, Imperfektes / isoliertes Initiativrecht, Rechtswissenschaft, Verfassungsrecht, Vertrag von Lissabon, Volksbegehren, Volksinitiative

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Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes (Doktorarbeit)

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Hamburg 2010, ISBN 978-3-8300-5274-6 (Print/eBook)

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für [...]

Gesetzentwurf, Jugendarrest, Jugendarrestvollzug, Jugendarrestvollzugsgesetz, Jugendgerichtsgesetz, Jugendstrafrecht, Jugendstrafvollzug, Mindeststandards, Parlamentsvorbehalt, Rechtswissenschaft, Strafvollzug, Wesentlichkeitstheorie, Zuchtmittel

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Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht (Doktorarbeit)

Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht

Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Hamburg 2010, ISBN 978-3-8300-5288-3 (Print/eBook)

Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen [...]

Allgemeine Feststellungsklage, Bundesnetzagentur, Eckpunkte, Frequenzordnung, Frequenzplanung, Gesetzesvorbehalt, GSM-Konzept, Imperative Planung, Konzeptionelle Frequenzplanung, Konzeptionelle Planung, Rechtswissenschaft, Regulierungsrecht, Telekommunikationsrecht, Verwaltungsrechtliche Zusage

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Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht (Dissertation)

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Hamburg 2009, ISBN 978-3-8300-4231-0 (Print/eBook)

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem [...]

Entschädigung, Kreuzbergentscheidung, Nichtstörer, Polizeiliche Generalklausel, Polizeipflicht, Polizeirecht, Preußisches Allgemeines Landrecht, Preußisches Oberverwaltungsgericht, Preußisches Polizeiverwaltungsgesetz, Rechtsgeschichte, Rechtswissenschaft, Störer, Vorbehalt des Gesetzes

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Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen (Doktorarbeit)

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Hamburg 2009, ISBN 978-3-8300-4610-3 (Print/eBook)

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die [...]

Amtshaftung, Autobahnen, Doppelfunktionale Maßnahmen, Ermächtigungsgrundlage, Gekürztes Vollstreckungsverfahren, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Notstandsinanspruchnahme von Nichtstörern, Polizeiliche Einsatz- und Verfolgungsfahrt, Polizeiliche Generalklausel, Polizeiliche Standardmaßnahmen, Rechtswissenschaft, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Schwerpunkttheorie, Sofortiger Vollzug, Stau, Straßenverkehrsrechtliche Halterhaftung, Unmittelbarer Zwang, Verwaltungsrecht, Vorbehalt des Gesetzes, Zwangsmittel

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Der Parlamentsbeschluß (Doktorarbeit)

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2007, ISBN 978-3-8300-3216-8 (Print/eBook)

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher [...]

Art. 23 Abs. 3 GG, Gewaltenteilung, Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes, Parlamentsbeschluss, Parlamentsbeschluß, Parlamentsrecht, Parlamentsvorbehalt, Politikwissenschaft, Politische Praxis, Rechtswissenschaft, Staatsorganisationsrecht, Stellungnahme des Bundestags, Streitkräfte, Streitkräfteeinsätze, Verfassungsauslegung, Verfassungsrecht, Vorbehalt des Gesetzes, Wesentlichkeitstheorie

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Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG (Doktorarbeit)

Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG

Begriff, Rechtmäßigkeitsanforderungen, Systematisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

Hamburg 2002, ISBN 978-3-8300-0568-1 (Print)

Diese Arbeit greift mit § 13 S. 5 ROG, der zum Abschluss von Verträgen zur Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungsplänen ermuntert, eine Rechtsnorm auf, die durch das BauROG 1998 in das ROG eingefügt wurde, um eine stärkere Umsetzungsorientierung der Raumordnung zu fördern. [...]

kooperatives Handeln, Öffentlich-rechtlicher Vertrag, Raumordnung, Raumordnungspläne, Raumordnungsrecht, Rechtswissenschaft, umsetzungsorientierte Regionalplanung, Verwaltung, Vorbehalt des Gesetzes

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