»Verletzungsverfahren«

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

 

Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV (Doktorarbeit)

Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Hamburg 2011, ISBN 978-3-8300-5438-2 (Print/eBook)

Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, [...]

EuGH, Europarecht, Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung, Rechtskraftdurchbrechung, Rechtswissenschaft, Vertragsverletzungsverfahren, Vorabentscheidungsverfahren, Vorlagepflichtverletzung

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Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke (Dissertation)

Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Grenzen der Einheitlichkeit

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Hamburg 2010, ISBN 978-3-8300-4967-8 (Print/eBook)

Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung. [...]

Durchsetzungsrichtlinie, EU, Gemeinschaftsmarke, GMVO, Rechtswissenschaft, ROM II Verordnung, Sanktionen, Schutzlandprinzip, Territorialität, Verletzungsverfahren

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Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente (Dissertation)

Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Hamburg 2007, ISBN 978-3-8300-2915-1 (Print/eBook)

Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.

Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische Innovation in Europa entwickelt. [...]

Erteilungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Rechtssicherheit, Rechtswissenschaft, Unmittelbarkeit, Verletzungsverfahren, Vertretungbefugnis

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Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren (Dissertation)

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Hamburg 2006, ISBN 978-3-8300-2343-2 (Print/eBook)

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im [...]

Anton Piller-Order, Besichtigungsanspruch, Druckbalken, Enforcement-Richtlinie, Faxkarte, Patentrecht, Rechtswissenschaft, Urheberrecht, § 809 BGB

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