»Technisches Erzeugnis«

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Hamburg 2019, ISBN 978-3-8300-9898-0 (Print/eBook)

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen [...]

Bundesgerichtshof, Lauterkeitsrecht, Leistungsschutz, Nachahmung, Nachahmungsschutz, Rechtsprechung, Rechtswissenschaft, Schutzvoraussetzung, Technik, Technisches Erzeugnis, Unangemessene Rufausbeutung, Unangemessene Rufbeeinträchtigung, Unlautere Behinderung, UWG, Vermeidbare Herkunftstäuschung, Wettbewerbsrecht