»Subventionsvergabe«

 

Susanne Odeskog

Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe

Studien zum Verwaltungsrecht

Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-6768-9

Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu. [...]

Beihilfe, Europäisches Beihilferecht, Subventionierung, Subventionsrecht, Subventionsvergabe, Subventionsvertrag, Subventionsverwaltungsakt, Verwaltungsrecht, Verwaltungsvertrag

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Hamburg 2008, ISBN 978-3-8300-3817-7

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen der Mitgliedstaaten [...]

Art. 87 ff. EG, Beihilfeaufsicht, Beihilferecht, Daseinsvorsorge, EG-Vertrag, EuGH, Europäisches Wettbewerbsrecht, Europarecht, Kommission, Kompetenzen, Kompetenzordnung, Rechtswissenschaft, Subvention, Subventionsvergabe