Literatur: Staatsrecht

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. [...]

Ausnahmezustand, Estland, Ewigkeitsklausel, Freiheitliche Demokratische Grundordnung, Grundgesetz, Notstandsverfassung, Parteiverbot, Rechtseingriff, Rechtsvergleichung, Staatsrecht, Streitbare Demokratie, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Wehrhafte Demokratie, Widerstandsrecht

Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)

Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform [...]

Gerichtsurteile, Gesetzmäßigkeit, Grundrechte, Menschenrechte, Normenkontrolle, Staatsrecht, Tschechische Republik, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsmäßigkeit, Verfassungsorgane, Verfassungsrecht, Verfassungsrichter

David Parma

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der [...]

Bundesgrenzschutz, Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Gesetzgebungskompetenzen, Grenzschutz, Innere Sicherheit, Kriminalpolitik, Objektschutz, Öffentliches Recht, Personenschutz, Polizeihoheit, Rechtsgeschichte, Sicherheitsarchitektur, Sicherungsgruppe, Staatsrecht

Friedrich-Wilhelm Fischer

Gestaltung unserer Zukunft:
Turbulenzen und Öffentliche Meinung

Shaping our Future: Turmoil and Public Opinion

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Wahlen in der Demokratie sollen die Zukunft eines Landes auch in weltweit turbulenten Zeiten bestimmen. Die Bundestagswahl 2017 hat nicht zu stabilen politischen Verhältnissen geführt. Kleinere Parteien, mit stark unterschiedlichen Zielen, könnten die Regierungspolitik wesentlich, auch negativ, [...]

Demokratie, Medien, Öffentliche Meinung, Parteien, Politik, Presse, Staatsrecht, Wählergruppen, Wahlen, Wirtschaft

Jörg Reimann

Römisches Recht bei Titus Livius

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk des Livius auf Quellen über das römische Recht zu untersuchen ist schon deshalb schwierig, weil von den 142 Büchern Gesamtwerk von „ab urbe condita“ nur noch 35, die Bücher 1–10 bis 293 a. C. und 21–45 (ab 41 mit Lücken) von 218 bis 167 a. C., übrig sind und einige [...]

Altertumswissenschaft, decemviri, Geschichtswissenschaft, Kooption, Magistrate, Militärrecht, provocatio, Rechtsgeschichte, Römische Gesetzgebung, Römisches Recht, Sakralrecht, Staatsrecht, Titus Livius, Verfassungsrecht, Zivilrecht, Zwölftafelgesetze

Stephan M. Ebner

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland [...]

AEOI, AIA, Art. 26 OECD-MA, Common Reporting Standard, Competent Authority Agreement, Datenaustausch, Exchange of Information, FATCA, Geheimnisschutz, Internationales Steuergeheimnis, OECD, Rechtsgeschichte, Rechtsmethodik, Rechtsphilosophie, Staatsrecht, Steuerverfahren, TIEA, Unternehmensbezogener Steuergeheimnisschutz, US/UK-Tax, US Finanzintermediär-System, Verfassungsrecht, Völkerrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

Daniel Taraz

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt [...]

Bundesverfassungsgericht, Digitale Freiheit, Digitale Privatsphäre, Grundrechte, IT-Grundrecht, Online-Durchsuchung, Staatsrecht, Verfassungsrecht

Carolin Fleury Schiemann

Die Berücksichtigung von Opferinteressen in der Straftheorie

Studien zur Rechtswissenschaft

Menschen, die durch einen anderen verletzt wurden (ergo: Opfer), wollen, dass dieser Mensch (ergo: Täter) dafür bestraft wird. Dieses individuell empfundene Bedürfnis, das sog. Genugtuungsbedürfnis, resultiert nicht aus dem Umstand, dass eine Norm verletzt wurde, sondern daraus, dass das Opfer [...]

Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Ehre, Genugtuung, Grundrechte, Opfer, Staatsrecht, Staatstheorie, Strafe, Strafrecht, Straftheorie, Strafzweck, Verfassungsrecht

Simon Gruhn

Sky Marshals in der Zivilluftfahrt

Rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Flugsicherheitsbegleitern an Bord deutscher Luftfahrzeuge

Studien zur Rechtswissenschaft

Der internationale Luftverkehr sieht sich seit dem 11. September 2001 einer völlig neuen Bedrohungslage ausgesetzt, die zu einem Paradigmenwechsel im Umgang mit den terroristischen Gefahren für die Luftfahrt führte. Während von den westlichen Regierungen und Fluggesellschaften bisher eine [...]

11. September 2001, Aviation Security, Bordgewalt, Bundespolizei, Luftfahrt, Luftrecht, Luftsicherheitsgesetz, Luftverkehr, Polizeirecht, Sicherheitsrisiken, Staatsrecht, Terrorbekämpfung, Terrorismus, Tokioter Abkommen, Verfassungsrecht, Völkerrecht

Tobias Kumpf

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. [...]

Abgeordnete, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Kontrolle, Nachrichtendienst, Parlamentarische Kontrolle, Parlamentarisches Kontrollgremium, PKGr, Reform, Staatsrecht, Verfassungsschutz