»Sonderprivatrecht«

 

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-8877-6 (Print/eBook)

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BGB, Bindung, Lösungsrechte, Sonderprivatrecht, System, Systemkohärenz, Verbraucherschutz, Verbraucherschutzinstrumente, Vertrag, Vertragsbindung, Vertragslösung, Widerrufsrecht

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8452-5 (Print/eBook)

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen [...]

Erfinderrecht, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentvindikation, Pneumatische Einrichtung, Recht auf das Patent, Sonderprivatrecht, Übertragungsanspruch, Zivilrecht