»Rechtseingriff«

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Wehrhafte Demokratie in Estland (Forschungsarbeit)

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2019, ISBN 978-3-339-10974-3 (Print), ISBN 978-3-339-10975-0 (eBook)

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. [...]

Ausnahmezustand, Estland, Ewigkeitsklausel, Freiheitliche Demokratische Grundordnung, Grundgesetz, Notstandsverfassung, Parteiverbot, Rechtseingriff, Rechtsvergleichung, Staatsrecht, Streitbare Demokratie, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Wehrhafte Demokratie, Widerstandsrecht

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Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Dissertation)

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9777-8 (Print/eBook)

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb [...]

Berufsfreiheit, Berufsregelnde Tendenz, Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgerichtsentscheidung, Eingriffsbegriff, Grundrechte, Grundrechtsdogmatik, Grundrechtseingriff, Lenkungswirkung, Rechtsprechung, Rechtssprechungsübersicht, Schutzbereich, Verfassungsrecht

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Glücksspiel und Datenschutz (Dissertation)

Glücksspiel und Datenschutz

Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9461-6 (Print/eBook)

Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der [...]

Datenschutz, Datenschutzprinzipien, Geldspielautomaten, Glücksspielstaatsvertrag, Grundrechtseingriff, Informationelle Selbstbestimmung, Kohärenz, Kompetenzkonflikt, Schutzpflicht, Sperrdatei, Spielerkarte, Spielhalle, Spielsperre, Spielsucht, Spielverordnung, Zweckbindung

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Die Verwendung von staatlicher Verbraucherinformation als Mittel zur Beseitigung informationeller Ungleichgewichte (Doktorarbeit)

Die Verwendung von staatlicher Verbraucherinformation als Mittel zur Beseitigung informationeller Ungleichgewichte

Schriften zum Verbraucherrecht

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8466-2 (Print/eBook)

Die Studie untersucht das Auftreten und die Bekämpfung von informationellen Ungleichgewichten. Diese können das Marktgeschehen stark beeinträchtigen oder gar zum Zusammenbruch des Marktes führen. Denn während für den Verbraucher wesentliche Aspekte für seine Konsumentscheidung im Verborgenen [...]

Ekelliste, Europarecht, Grundrechtecharta, Grundrechtseingriff, Informationen, Informationsassymetrien, Pflege-TÜV, Verbraucherinformationen, Verbraucherschutz

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Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde (Doktorarbeit)

Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Hamburg 2010, ISBN 978-3-8300-4940-1 (Print/eBook)

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf [...]

Erledigung, Grundrechtseingriff - erledigter, Grundrechtsschutz im Allgemeininteresse, Grundsatzannahme, Individualgrundrechtsschutz, Objektive Durchsetzungsannahme, Rechtsschutzinteresse, Rechtswissenschaft, Subjektive Durchsetzungsannahme, Verfassungsbeschwerden, Verfassungsprozessrecht

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Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde (Doktorarbeit)

Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde

insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2008, ISBN 978-3-8300-3258-8 (Print/eBook)

Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich [...]

Allgemeine Sachrüge, Anfechtung, Anfechtungsgegenstand, Anfechtung von Haftentscheidungen, Aufhebung, Ausnahmekompetenzen, Berufung, Beschwerdegericht, Darstellungsrüge, Entscheidungsfindungsprozess, Entscheidungskompetenz, Erkenntnisgrundlage, Ermittlungsrichter, Ermittlungsverfahren, Gesetzesverletzung, Grundrechtseingriffe, Hauptverfahren, Laufende Sachentscheidung, Mündliche Verhandlung, Rechtswissenschaft, Repressive Zwangsmaßnahmen, Revision, Sachentscheidungskompetenz, Strafprozessuale Beschwerde, Strafrecht, Überprüfung, Überprüfungscharakter, Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung, Verfahrensbeendende Sachentscheidung, Verfahrensrüge, Vorbeugende Zwangsmaßnahmen, Wiederholungscharakter, Zurückweisung, Zwangsmaßnahmen

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Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit (Dissertation)

Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit

Die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Tariffähigkeitskriterien

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Hamburg 2008, ISBN 978-3-8300-3751-4 (Print/eBook)

Die Autorin befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Tariffähigkeitskriterien der Arbeitnehmerkoalitionen. Die Untersuchung konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte. Zunächst wird untersucht, ob die einzelnen Bedingungen der Tariffähigkeit aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt [...]

Arbeitsrecht, Gewerkschaft, Grundrechtseingriff, Koalitionsfreiheit, Rechtswissenschaft, Tariffähigkeit, Tarifvertragsrecht, Überbetrieblichkeit, Verfasungsrecht

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Der Richtervorbehalt (Doktorarbeit)

Der Richtervorbehalt

Ein sinnvolles Element des Grundrechtsschutzes?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2007, ISBN 978-3-8300-2710-2 (Print/eBook)

Durch den Richtervorbehalt soll sichergestellt werden, dass die ope-
rativen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden der rich-
terlichen Kontrolle unterliegen. Aus praktischer Sicht ist jedoch offen-
kundig, dass die Rechtswirklichkeit diesem normativen Anspruch längst [...]

Ermittlungsrichter, Gefahr im Verzug, Rechtswissenschaft, Richtervorbehalt, Strafprozessrecht, Strafprozessuale Grundrechtseingriffe, Strafrecht

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Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen (Doktorarbeit)

Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2002, ISBN 978-3-8300-0678-7 (Print)

Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser [...]

Analogieverbot, implied powers, Kompetenz kraft Natur der Sache, Kompetenz kraft Sachzusammenhangs, Rechtsgrundlagen, Rechtswissenschaft, Strafprozessrecht, unselbständige Begleitmaßnahmen

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