»Patentschutz«

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

 

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht (Doktorarbeit)

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9546-0 (Print/eBook)

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]

Art 56 EPÜ, Bundespatentgericht, Erfinderische Tätigkeit, Europäisches Patentamt, Fachmann, Naheliegen, Patentrecht, Patentschutz, Problem-Lösungs-Ansatz, Problem-Solution-Approach, Stand der Technik, § 4 Patentgesetz

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Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden (Dissertation)

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Hamburg 2010, ISBN 978-3-8300-4881-7 (Print/eBook)

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu [...]

Business Methods patents, EDV, Geschäftsmethoden, Geschäftsmethodenpatente, IT-, Patentanmeldung, Patentschutz, Rechtswissenschaft, Softwarepatente, Software Patents, Urheberrecht

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Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware (Doktorarbeit)

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Hamburg 2007, ISBN 978-3-8300-2834-5 (Print/eBook)

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei [...]

Computerprogramm, Erschöpfungsgrundsatz, Netzwerkeffekt, OEM, Patentschutz, Rechtswissenschaft, Reverse Engineering, Software

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Die Patentierbarkeit von Computersoftware (Doktorarbeit)

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Hamburg 2003, ISBN 978-3-8300-1152-1 (Print)

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung [...]

computerprogrammbasierte Erfindung, datenverarbeitungsprogrammbezogene Erfindung, Patentrecht, Patentschutz, Rechtswissenschaft, softwarebezogene Erfindung, softwareimplementierte Erfindung, Softwarepatente, Softwareschutz

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Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents (Dissertation)

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Hamburg 2003, ISBN 978-3-8300-1229-0 (Print)

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]

Erteilungsakten, Kunststoffrohrteil, Patentanspruch, Patentrecht, Patentschutzbereich, Rechtswissenschaft, Weichvorrichtung, Wirtschaftsrecht

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