Literatur: Gewährleistung
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
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Habibullah Qureischie
Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen [...]
Daseinsvorsorge, Digitales Zeitalter, Europarecht, Öffentliches Recht, Post, Postrecht, Regulierungsrecht, Verfassungsrecht, Versorgungsgewährleistung
Junggyu Shin
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der [...]
Beiträge, Berufsfreiheit, Eigentumsgarantie, Europarecht, Finanzverfassung, Finanzwesen, Gebühren, Gleichheitsgrundsatz, Grundrechtsgewährleistung, Nichtsteuerliche Abgaben, öffentliche Abgaben, Sachgesetzgebungskompetenz, Sonderabgaben, Staatsfinanzierung, Steuer, Steuergesetzgebungskompetenz, Steuerrecht, Verfassungsrecht
Maria Schäfer
Die Autorin widmet sich der Frage, inwiefern die Bedarfsplanung der Elektrizitätsnetze vor dem Hintergrund staatlicher Gewährleistungsverantwortung mit einer Planung der Erzeugungsanlagen verbunden werden sollte.
Die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien [...]
BBPlG, Bedarfsplanung, Bundesbedarfsplangesetz, Elektrizitätsmarkt, Elektrizitätsnetze, Energiebinnenmarktpaket, Energierecht, Energiewende, Energiewirtschaftsgesetz, EnWG, Erzeugungsanlagen, Gewährleistungsverantwortung, Koordinationsbedarf, NABEG, Netzausbaubedarf, Netzausbaubeschleunigungsgesetz, Netzentwicklungsplan, Planungsrecht
Christian Lübke
Die Dokumentation der Zeugenaussagen im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
In der Praxis des deutschen Zivilprozesses werden die Aussagen der Zeugen in aller Regel nicht vollständig und wörtlich, sondern ihrem wesentlichen Inhalt nach, in einer vom Richter formulierten Zusammenfassung, zu Protokoll genommen. Diese Verfahrensweise, deren Gefahren für eine richtige und [...]
Beweismittelbarkeit, Beweiswürdigung, Erkenntnisverfahren, Jura, Justizgewährleistung, Protokoll, Prozessrechtsvergleichung, Recht auf Beweis, Rechtsvergleichung, Wortprotokoll, Zeugenaussage, Zeugenbeweis, Zivilprozess, Zivilprozessrecht
Jesko Petersen
European Territorial Governance
Methode europäischer Raumentwicklung
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Vertrag von Lissabon hat in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 EUV den „territorialen Zusammenhalt“ zum Ziel der Europäischen Union erklärt. Das Kernanliegen dieser jüngsten Facette des europäischen Kohäsionsstrebens ist es, die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren. Die für [...]
Demokratische Legitimation, Europäische Identität, Gewährleistungsstaat, Governance, Kohäsion, Kooperation, Private Akteure, Raumentwicklung, Regelungsstrukturen, Regionale Disparitäten, Solidarität, Territorialer Zusammenhalt
Daniel Taraz
Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt [...]
Bundesverfassungsgericht, Digitale Freiheit, Digitale Privatsphäre, Grundrechte, IT-Grundrecht, Online-Durchsuchung, Staatsrecht, Verfassungsrecht
Benjamin Laux
Fragen der Gewährleistung in Zulieferverträgen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Ohne Zulieferung kommt moderne Produktion nicht mehr aus. Nur so lassen sich höchste Qualität oder niedrige Kosten in jedem Bereich eines Handelsgutes erzielen, welches je nach Komplexität mitunter aus tausenden Einzelteilen und Modulen zusammengesetzt ist. Für die Automobilproduktion gilt dies [...]
AGB, Ausbaukosten, Automobilbranche, Einbaukosten, Gewährleistung, Mängelrüge, Pauschale Haftung, Quotale Haftung, Verschuldensunabhängige Haftung, Zulieferer, Zulieferverträge
Holger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, [...]
Gewährleistungsverantwortung, Kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Sozialstaatsprinzip, Verkauf Kommunaler Wohnungsbestände, Wohneigentum, Wohnungspolitik, Wohnungssituation in Deutschland, Wohnungsversorgung
Antonia Selkinski
Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf
Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.
Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines [...]
Due Diligence, Gewerbliche Schutzrechte, Immaterielle Vermögensrechte, Mängelhaftung, Patenterwerb und Patentregister, Registereintragung, Übertragung gewerblicher Schutzrechte, Übertragung sonstiger Kennzeichenrechte, Vertragliche Gewährleistungsvereinbarung
Gabriele Neumann
Daseinsvorsorgeaufgabe Schienenpersonennahverkehr
Eine Analyse im Lichte des nationalen und des europäischen Rechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Auf eine Darstellung des Wandels des Begriffs der Daseinsvorsorge unter dem Einfluss des EU-Rechts folgt eine Untersuchung der Modalitäten für die Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben im Gewährleistungsstaat. Verfassungs-, bundes- und landesrechtliche Vorschriften werden insbesondere [...]
Bahnreform, Daseinsvorsorge, EU-Beihilferecht, Gewährleistungsstaat, Regionalisierung, Schiene, SPNV, Vergaberecht, VO Nr. 1370/2007
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