Literatur: Gesetzgebungskompetenz

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

 

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes (Forschungsarbeit)

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der [...]

Bundesgrenzschutz, Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Gesetzgebungskompetenzen, Grenzschutz, Innere Sicherheit, Kriminalpolitik, Objektschutz, Öffentliches Recht, Personenschutz, Polizeihoheit, Rechtsgeschichte, Sicherheitsarchitektur, Sicherungsgruppe, Staatsrecht

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Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben (Doktorarbeit)

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der [...]

Beiträge, Berufsfreiheit, Eigentumsgarantie, Europarecht, Finanzverfassung, Finanzwesen, Gebühren, Gleichheitsgrundsatz, Grundrechtsgewährleistung, Nichtsteuerliche Abgaben, öffentliche Abgaben, Sachgesetzgebungskompetenz, Sonderabgaben, Staatsfinanzierung, Steuer, Steuergesetzgebungskompetenz, Steuerrecht, Verfassungsrecht

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Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung (Dissertation)

Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. Dieser [...]

Ertragskompetenz, Finanzverfassung, Gesetzgebungskompetenz, Sperrwirkung, Unvereinbarerklärung, Vermögensabgabe, Vermögensbesteuerung, Vermögenssteuerbeschluss, Vermögensteuer

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Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Doktorarbeit)

Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die [...]

Bundes-Immisionsschutzgesetz, erhebliche Belästigung, Gewerberecht, Immisionsschutzrecht, Licht, Lichtimmission, Lichtverschmutzung, Lizenzfußball, Recht der Wirtschaft, Sportstätte, Umweltrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht

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Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts (Dissertation)

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in [...]

abweichungsfester Kern, Abweichungsgesetzgebung, Art. 72 Abs. 3 GG, Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG, grundgesetzliche Gesetzgebungskompetenzen, Landesgesetzgebung, Landeswassergesetze, stoff- oder anlagenbezogene Regelungen, Umweltrecht, Verfassungsrecht, Wasserhaushaltsgesetz, Wasserrecht

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Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule (Dissertation)

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf [...]

Bildung, Bildungspläne, Elternrecht, Gesetzgebungskompetenz, Kindergartenpflicht, Kindesgrundrechte, Kindeswohl, Öffentliche Fürsorge, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Schulpflicht, Staatliches Wächteramt, Verfassungsrecht, Verpflichtendes Schulvorbereitungsjahr, Vorschule

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Die Filmförderungskompetenz des Bundes (Dissertation)

Die Filmförderungskompetenz des Bundes

Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, [...]

Filmförderung, Filmförderungsgesetz, Föderalismus, Gesetzgebungskompetenz, Kompetenzkonflikt, Kunstförderung, Rechtswissenschaft, Sachzusammenhang, Verfassungsrecht

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Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung (Doktorarbeit)

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher [...]

Finanzverfassung, Gesetzgebung, Gesetzgebungskompetenz, Lenkungssteuer, Rechtswissenschaft, Steuergesetzgebung, Systemgerechtigkeit, Verfassungsrecht, Widerspruchsfreiheit

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