»BVerfG«
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
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Thomas Robl
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Hamburg 2019, ISBN 978-3-339-10756-5
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können [...]
BVerfG, EGMR, EMRK, EuGH, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Rechtswissenschaft, Urheberrecht, Urheberrechtsschranken
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Hamburg 2018, ISBN 978-3-8300-9854-6
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der [...]
Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, EGMR, EuGH, Europa, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Gerichte, Meinungsäußerungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Rechtsprechung, Spannungsfeld
Zhixin Liu
Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9469-2
Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]
Ausnahme, BVerfG, Einkommensteuer, Erbschaftssteuer, Fallhöhe, Folgerichtigkeitsgebot, Gleichheitsgrundsatz, Kettenstruktur, Rechtsprechung, Steuer, Steuerrecht, Systemgerechtigkeit, Verfassungsrecht, Wechselwirkung, Widerspruchsfreiheit
Daniel Lechner
Strafrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9028-1
Gerät eine GmbH in eine finanzielle Krise, zeigen sich die Nachteile der beschränkten Haftung: Der GmbH wird ein Bankkredit oftmals versagt. Nicht selten besteht die einzige Möglichkeit darin, der Gesellschaft Kapital durch Gesellschafterdarlehen zuzuführen. Fordern die Gesellschafter später [...]
BVerfG, Einwilligung, Geschäftsführer, Gesellschafterdarlehen, GmbH, Krise, MoMiG, Rückzahlung, Strafbarkeit, Tatbestandsausschließendes Einverständnis, Untreue, Verfassungsmäßigkeit, § 64 GmbHG, § 266 StGB
Andreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9029-8
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner [...]
Ausgleichverfahren, Bundesverfassungsgericht, Divergenz, Höchstrichterlich, horror pleni, Judikatur, Konformitätsverpflichtung, Rechtswissenschaft, Verfassungsrecht, Verfassungsrechtsprechung, § 16 Abs. 1 BVerfGG
Johannes Pyhrr
Sicherungsverwahrung –
auf dem Weg in ruhigeres Fahrwasser?
Bundesrecht, Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetze und Behandlungskonzepte für Sicherungsverwahrte in Folge der Entscheidungen von EGMR und BVerfG
Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8499-0
Das Thema Sicherungsverwahrung kann getrost als ‘weites Feld‘ bezeichnet werden. Kaum ein anderer Bereich der Strafgesetzgebung ist derart von Kontroversen politischer und juristischer Natur geprägt. Insofern verwundert es nicht, dass zu Beginn des Jahres 2010 im rechtswissenschaftlichen [...]
Behandlungskonzepte, Kriminologie, Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetze, Maßregelvollzug, Sicherungsverwahrung, Strafrecht, Strafvollzug
Frederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8254-5
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren? Diese und weitere Fragen an [...]
Beamtenrecht, BVerfG, Demokratieprinzip, Kommunale Wahlbeamte, Kommunalrecht, Parteienprivileg, Praktische Konkordanz, Radikalenbeschluss, Rechtsextremismus, Verfassungsfeindliche Parteien, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungstreue, Wahlausschuss
Hellmuth Mohr
Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden
Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-7244-7
Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer [...]
Alteigentümer, Derelinquent, Erbe, Mehrheit von Zustandsstörern, Merkantiler Minderwert, Rechtsnachfolger, Rechtsschutz Zustandsstörer, Rückenteignung, Rückerwerb, Umlegung, Veränderung Haftungsmasse, Zustandsstörerhaftung Mieter
Elisabeth Dettmer
Generationenvertrag und Familienvermögen
Ein Vorschlag zur Reform des Pflichtteilsrechts
Hamburg 2012, ISBN 978-3-8300-6555-5
Der Streit um das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge ist ein altes Thema und dennoch gerade jetzt eine Aufgabe für die junge Juristengeneration. Die Autorin zieht nach einer eingehenden Analyse der Diskussion um die Rechtfertigung des Pflichtteilsrechts der Abkömmlinge im BGB und der [...]
332, BVerfGE 112, Erben-Erben, Erbrechtsreform, Familiäres Vermögen, Familie, Nachlassvermögen, Solidarität, Testierfreiheit, Unverdientes Vermögen, Vermögensaufspaltung
Pamela Rückeshäuser
Off-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2011, ISBN 978-3-8300-5562-4
Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen [...]
Arzneimittelrechtliche Zulassung, Arzthaftung, Expertengruppe, Fertigarzneimittel, Gesundheitswissenschaft, Leistungsrecht GKV, Medizin, Medizinrecht, Nikolausbeschluss BVerfG, Off-Label-Use, Pharmazeutischer Unternehmer, Rechtswissenschaft, Regress, Sandoglobalin, Sozialrecht, Vertragsarztrecht, Zulassungsüberschreitung
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