Literatur: BVerfG

Thomas Robl

Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können [...]

BVerfG, EGMR, EMRK, EuGH, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Rechtswissenschaft, Urheberrecht, Urheberrechtsschranken

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der [...]

Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, EGMR, EuGH, Europa, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Gerichte, Meinungsäußerungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Rechtsprechung, Spannungsfeld

Zhixin Liu

Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]

Ausnahme, BVerfG, Einkommensteuer, Erbschaftssteuer, Fallhöhe, Folgerichtigkeitsgebot, Gleichheitsgrundsatz, Kettenstruktur, Rechtsprechung, Steuer, Steuerrecht, Systemgerechtigkeit, Verfassungsrecht, Wechselwirkung, Widerspruchsfreiheit

Daniel Lechner

Die Strafbarkeit des GmbH-Geschäftsführers wegen Untreue bei der Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen in und außerhalb der Krise

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gerät eine GmbH in eine finanzielle Krise, zeigen sich die Nachteile der beschränkten Haftung: Der GmbH wird ein Bankkredit oftmals versagt. Nicht selten besteht die einzige Möglichkeit darin, der Gesellschaft Kapital durch Gesellschafterdarlehen zuzuführen. Fordern die Gesellschafter später [...]

BVerfG, Einwilligung, Geschäftsführer, Gesellschafterdarlehen, GmbH, Krise, MoMiG, Rückzahlung, Strafbarkeit, Tatbestandsausschließendes Einverständnis, Untreue, Verfassungsmäßigkeit, § 64 GmbHG, § 266 StGB

Andreas Berg

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner [...]

Ausgleichverfahren, Bundesverfassungsgericht, Divergenz, Höchstrichterlich, horror pleni, Judikatur, Konformitätsverpflichtung, Rechtswissenschaft, Verfassungsrecht, Verfassungsrechtsprechung, § 16 Abs. 1 BVerfGG

Johannes Pyhrr

Sicherungsverwahrung –
auf dem Weg in ruhigeres Fahrwasser?

Bundesrecht, Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetze und Behandlungskonzepte für Sicherungsverwahrte in Folge der Entscheidungen von EGMR und BVerfG

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Das Thema Sicherungsverwahrung kann getrost als ‘weites Feld‘ bezeichnet werden. Kaum ein anderer Bereich der Strafgesetzgebung ist derart von Kontroversen politischer und juristischer Natur geprägt. Insofern verwundert es nicht, dass zu Beginn des Jahres 2010 im rechtswissenschaftlichen [...]

Behandlungskonzepte, Kriminologie, Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetze, Maßregelvollzug, Sicherungsverwahrung, Strafrecht, Strafvollzug

Frederik Heinz

Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter

Studien zur Rechtswissenschaft

Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren? Diese und weitere Fragen an [...]

Beamtenrecht, BVerfG, Demokratieprinzip, Kommunale Wahlbeamte, Kommunalrecht, Parteienprivileg, Praktische Konkordanz, Radikalenbeschluss, Rechtsextremismus, Verfassungsfeindliche Parteien, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungstreue, Wahlausschuss

Hellmuth Mohr

Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden

Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer [...]

Alteigentümer, Derelinquent, Erbe, Mehrheit von Zustandsstörern, Merkantiler Minderwert, Rechtsnachfolger, Rechtsschutz Zustandsstörer, Rückenteignung, Rückerwerb, Umlegung, Veränderung Haftungsmasse, Zustandsstörerhaftung Mieter

Elisabeth Dettmer

Generationenvertrag und Familienvermögen

Ein Vorschlag zur Reform des Pflichtteilsrechts

Studien zum Erbrecht

Der Streit um das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge ist ein altes Thema und dennoch gerade jetzt eine Aufgabe für die junge Juristengeneration. Die Autorin zieht nach einer eingehenden Analyse der Diskussion um die Rechtfertigung des Pflichtteilsrechts der Abkömmlinge im BGB und der [...]

332, BVerfGE 112, Erben-Erben, Erbrechtsreform, Familiäres Vermögen, Familie, Nachlassvermögen, Solidarität, Testierfreiheit, Unverdientes Vermögen, Vermögensaufspaltung

Pamela Rückeshäuser

Off-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen [...]

Arzneimittelrechtliche Zulassung, Arzthaftung, Expertengruppe, Fertigarzneimittel, Gesundheitswissenschaft, Leistungsrecht GKV, Medizin, Medizinrecht, Nikolausbeschluss BVerfG, Off-Label-Use, Pharmazeutischer Unternehmer, Rechtswissenschaft, Regress, Sandoglobalin, Sozialrecht, Vertragsarztrecht, Zulassungsüberschreitung