»Art. 4 GG«

Stephan A. Schoppe

Recht der Religionen

Ökonomie in Staat, Kirche und Gesellschaft

Hamburg 2019, ISBN 978-3-339-10602-5

In der Weimarer Reichsverfassung von 1919 wurde das Staatsmonopol der Kirchen beseitigt: „Es besteht keine Staatskirche“ (Art 137, Abs. 1 WRV in Art 140 GG von 1949). Die Staatsleistungen an diese Religionsgesellschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts blieben (Art 137, Abs. 5, [...]

Ablösung der Staatsleistung, Amtskirchen, Art. 140 GG, Diskriminierung, Grundgesetz, Kirchenrecht, Körperschaften des öffentlichen Rechts, Priviliegien, Recht, Religionsfreiheit, Staatskirchen, Steuer-Souveränität, Trennung von Kirche und Staat, Weimarer Reichsverfassung

Dorothea C. Kienzle

Das Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau im deutschen Familienrecht

Eine Untersuchung zu seiner Entwicklung und Durchsetzung von 1945 bis in die Gegenwart

Studien zum Familienrecht

Hamburg 2018, ISBN 978-3-8300-9893-5

[...]

Aktuelle Entwicklung der Gleichberechtigung, Art. 3 Abs. 2 GG, Dr. Elisabeth Selbert, Ehe- und Familienrecht, Entwicklung, Entwicklung der Gleichberechtigung, Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts, Familienrecht, Familienrecht in der DDR, Gleichberechtigung, Gleichberechtigungsgesetz von 1957, Kampf um Gleichberechtigung, Novellierung, Novellierung des deutschen Familienrechts

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9751-8

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens [...]

Art. 4 GG, Art. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRV, Entstehungsgeschichte, Gesetzesvorbehalt, Glaubensfreiheit, Grenzen der Religionsfreiheit, Grundgesetz, Grundrechte, Grundrechtsschranken, Öffentliches Recht, Parlamentarischer Rat, Religionsfreiheit, Verfassungsinterpretation, Verfassungsrecht

Junggyu Shin

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9280-3

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der [...]

Beiträge, Berufsfreiheit, Eigentumsgarantie, Europarecht, Finanzverfassung, Finanzwesen, Gebühren, Gleichheitsgrundsatz, Grundrechtsgewährleistung, Nichtsteuerliche Abgaben, öffentliche Abgaben, Sachgesetzgebungskompetenz, Sonderabgaben, Staatsfinanzierung, Steuer, Steuergesetzgebungskompetenz, Steuerrecht, Verfassungsrecht

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-8855-4

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt [...]

Art. 13 EMRK, Art. 16 Abs. 1 EMRK, Art. 19 Abs. 4 GG, Effektiver Rechtsbehelf, Entschädigungsanspruch, Gerichtsverfahrensgesetz, GVG, Rechtschutz, Rechtsschutz, Überlange Verfahrensdauer, Verfahren in angemessener Zeit, Zivilprozessrecht, Zivilrecht, §§ 198 ff. GVG

Angela Görner

Die Bedeutung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers für die Aufsicht über Hedgefonds

Zugleich ein Beitrag zur Frage der verfassungsrechtlichen Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers

Studien zur Rechtswissenschaft

Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-6745-0

Hedgefonds gelten als eine besonders risikoreiche Kapitalanlageform. Der Anlegerschutz hat daher bei der Regulierung von Hedgefonds neben der Stabilität des Kapitalmarktes eine besondere Bedeutung. Aber auch der Schutz des Versicherungsnehmers spielt hierbei eine wichtige Rolle, da Hedgefonds seit [...]

Anleger, Anlegerschutz, Art. 14 GG, BAFIN, Grundrechte, grundrechtliche Schutzpflicht, Hedgefonds, Kapitalmarkt, Rundschreiben, Versicherungsnehmer, Versicherungsnehmerschutz

Angela Busche

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-7116-7

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des [...]

BKA, BKAG, Bundeskriminalamt, Bundeskriminalamtgesetz, Bundesstrafgerichtsbarkeit (Art. 95 GG), Generalbundesanwalt, Landeskriminalämter (LKA), Polizei, Staatsrecht, Staatsschutz, Strafgerichtsbarkeit, Strafverfolgung, Terrorbekämpfung, Terrorismus, Zentralisierung, §4 BKAG

Philipp Zeller

Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2012, ISBN 978-3-8300-6198-4

Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die [...]

Bundesstaatsprinzip, Demokratieprinzip, Europäische Integration, Europäischer Bundesstaat, Grundgesetz, Souveränität, Verfassungsänderung, Verfassungsgebende Gewalt

Oliver Freesen

Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2011, ISBN 978-3-8300-5783-3

Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die [...]

Art. 19 Ab. 4 GG, Eigenverwaltung, Konkurrentenklage, Rechtsmittelbegrenzung, Rechtsmittelsystem, Rechtsschutz, Rechtsweggarantie, Rechtswissenschaft, Untätigkeit, Verfahrensleitende Maßnahmen, § 6 InsO

Cindy Herntrich

Umfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2011, ISBN 978-3-8300-5357-6

Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem [...]

Altlasten, Art. 14 GG, BBodSchG, Begrenzung, Bundesverfassungsgericht, Formulierungsvorschlag, Grundstückseigentümer, Haftungsumfang, Rechtswissenschaft, Sanierung, Umweltrecht, Verfassungsmäßigkeit, Verfassungsrecht, Zustandshaftung, Zustandsstörer