»Abgeordnete«

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

 

Politische Freiheit und Verfassungsschutz (Dissertation)

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2018, ISBN 978-3-8300-9873-7

Der Verfasser dieser Untersuchung stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder [...]

Abgeordnete, Beobachtung, NPD-Verbotsverfahren, Parteiverbotsverfahren, Politische Freiheit, Politische Parteien, Ramelow-Entscheidung, Rechtswissenschaft, Sicherheitsrecht, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbehörden, Verfassungsschutzrecht

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Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz (Dissertation)

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9377-0

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im [...]

Abgeordnete, Beobachtung, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, EU-Parlamentarier, Freies Abgeordnetenmandat, Grundrechte, Indemnität, Verfassungsmäßigkeit Europarecht, Verfassungsschutz

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Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat (Doktorarbeit)

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8248-4

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ [...]

Abgeordnetendiäten, Ämterinkompatibilität, Entscheidung in eigener Sache, Interessenkolision, Karenzzeit, Lobbyregister, Mittelpunktregelung, Nebentätigkeit, Rechtsschutzverfahren, Rügeverfahren, Transparenz, Verfassungsrecht

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Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes (Dissertation)

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2014, ISBN 978-3-8300-7873-9

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. [...]

Abgeordnete, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Kontrolle, Nachrichtendienst, Parlamentarische Kontrolle, Parlamentarisches Kontrollgremium, PKGr, Reform, Staatsrecht, Verfassungsschutz

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Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928 (Doktorarbeit)

Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928

Rechtsgeschichtliche Studien

Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-7276-8

Anlass der Studie ist ein Antrag im Landtag des Volksstaates Hessen, der umfangreiche Änderungen in den Beurkundungszuständigkeiten der Notare und Ortsgerichte in Hessen beabsichtigte. Da hiermit weitenteils ein Rechtszustand wiederhergestellt werden sollte, der ursprünglich in zwei Provinzen des [...]

Geschichte, Grundbuchwesen, Hessen, Jura, Notariat, Ortsgerichte, Rechtsgeschichte, Rechtswissenschaft

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Dalmatien in Wien (Dissertation)

Dalmatien in Wien

Die dalmatinischen Abgeordneten im Wiener Reichsrat 1867–1918

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Hamburg 2011, ISBN 978-3-8300-5765-9

Das ehemalige österreichische Kronland Dalmatien, das in der Zeit der Doppelmonarchie (1867 bis 1918), zum österreichischen (cisleithanischen) Reichsteil gehörte, galt als das „Stiefkind“ der Monarchie. Diesen Eindruck vermittelten jedenfalls die dalmatinischen Abgeordneten, die ihr Land im [...]

19. Jahrhundert, Dalmatien, Geschichtswissenschaft, Italien, Juraj Biankini, Kroatien, Landwirtschaft, Österreichische Doppelmonarchie, Reichsrat Wien, Sprachenfrage

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Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung (Doktorarbeit)

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2008, ISBN 978-3-8300-3404-9

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller [...]

Abgeordnete, Abgeordnetenrecht, Bundestag, Fraktionsbinnenrecht, Fraktionsrecht, Fraktionswesen, Freies Mandat, Länderparlamente, Mandatsfreiheit, Mehrheitsprinzip, Parlamentsrecht, Rechtswissenschaft, Staatsrecht, Verfassungsrecht

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