Wissenschaftliche LiteraturÜbenJura

Die rechtliche Differenzierung zwischen Urhebern und ausübenden Künstlern unter besonderer Berücksichtigung des § 79 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht die dogmatischen und rechtssystematischen Fragen nach den Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Leistungen der Urheber und ausübenden Künstler. Dabei wird schwerpunktmäßig auf § 79 UrhG eingegangen. In dieser Bestimmung liegen vertragsrechtliche Ungereimtheiten, die die rechtlichen…

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den…

Urheberschutz für Regieleistungen im Theater

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Trotz der bereits ausführlichen Behandlung des Themas in der juristischen Literatur hat sich am Status des Bühnenregisseurs als „Stiefkind des Urheberrechts“ bislang nichts geändert, obwohl der Urheberschutz in anderen Bereichen immer extensiver wird. Dabei ist die nach wie vor ungeklärte Frage nach dem…

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…

Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der ausübende Künstler, der bei der Aufführung eines Bühnen- oder Musikwerkes mitwirkt, unterfällt mangels eigener Schöpfung grundsätzlich nicht dem Schutz des Urheberrechts. Wohl aber erbringt er, indem er ein von einem Urheber geschaffenes Werk wiedergibt, eine eigenständige künstlerische Leistung, die ihrerseits…

Das Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG…

Obsoleszenz im Zivilrecht

Insbesondere die Pflicht des Herstellers langlebiger technischer Anlagen zur Ersatzteilversorgung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Aufgrund des heutigen Entwicklungstempos veralten Technologien immer schneller. Dies stellt insbesondere die Nutzer langlebiger technischer Anlagen wie etwa Flugzeugen, Schienenfahrzeugen und industriellen Produktionsanlagen vor große Probleme: Sie sind auf eine langjährige Versorgung mit Ersatzteilen angewiesen,…

Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

Studien zum Erbrecht

Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem…

Ersatzteillieferung und Wartung als Unterstützungspflichten des Kaufvertrages

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit über zweitausend Jahren wird über die Pflichten, die sich aus dem Kaufvertrag für die Parteien ergeben, nachgedacht. Ein Ende dieses Ringens ist aufgrund immer neuer Fragestellungen und Probleme noch nicht in Sicht. Die vorliegende Arbeit ist ein Diskussionsbeitrag zu den Rechten und Pflichten der Parteien…

Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht

Eine Studie zu Herkunft, Anwendungsbereich und Geltungsgrund

Studien zum Verwaltungsrecht

Die „Verwirkung“, die „clausula rebus sic stantibus“, das „venire contra factum“ und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des…