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Soeren HeldArt. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese methodische Kontroverse wird jedoch in der vorhandenen…
Art. 4 GGArt. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRVEntstehungsgeschichteGesetzesvorbehaltGlaubensfreiheitGrenzen der ReligionsfreiheitGrundgesetzGrundrechteGrundrechtsschrankenÖffentliches RechtParlamentarischer RatReligionsfreiheitVerfassungsinterpretationVerfassungsrecht
Rainer SchmidtDas Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG möglich. Angesichts der Tatsache, dass § 2 II VereinsG…
GlaubensgemeinschaftIslamKirchenrechtReligiöse VereinigungsfreiheitReligionReligionsfreiheitReligionsgemeinschaftReligionsprivilegReligionsverbotVerbotVereinsgesetzVereinsrechtWeimarer KirchenartikelHäufige Schlagworte im Fachgebiet