Thomas MikoteitSteuern als Instrument der Energiepolitik, 2. Aufl.

Zum Inhalt

Der Gedanke, Abgaben zu erheben, die die Energie– bzw. Energieträgerproduktion, energieumwandelnde Aggregate oder den Energieverbrauch belasten, stellt grundsätzlich keine Neuheit dar. Energieträger wurden z.B. im Rahmen spezieller Abgaben auf die Rohstoffproduktion bereits vor der ersten Ölpreiskrise in nahezu allen rohstoffproduzierenden Nationen belastet. Ebenso wurde z.B. mit der Leuchtmittelsteuer in Deutschland bereits seit 1909 ein energieumwandelndes Aggregat besteuert und 1952 votierte Eugène Schueller in seinem Werk “L'impôt sur l'énergie” sogar dafür, den Energieverbrauch als “einzige Quelle der Produktion und somit des Volkswohlstandes”, zur Grundlage einer Alleinsteuer zu machen.

Neu an den Vorschlägen nach der ersten Ölkrise ist, daß der ehedem vorherrschende fiskalische Aspekt der Energiebesteuerung zunehmend zurücktritt hinter Forderungen, die Lenkungsmöglichkeiten der Steuer zu nutzen.

Da für die Wirtschaftspolitik Ziele bzw. deren Erreichung den Maßstab für effektives und rationales Handeln darstellen, werden energiepolitische Zielsetzungen diskutiert, und es wird ein diesem Buch zugrundeliegendes Zielsystem entwickelt.

Nachdem eine hinreichende Begründung zur Überprüfung der Zielerreichungsmöglichkeiten bei staatlicher Einflußnahme gegeben ist, werden anhand eines Modells die Grundlagen der modernen Ressourcenökonomik erläutert und innerhalb des Modells die Wirkungen verschiedener Steuern auf die intertemporale Nutzung erschöpfbarer Energieträger dargestellt. Hiermit werden die methodischen Grundlagen geschaffen, mit denen geprüft werden kann, ob und gegebenenfalls inwieweit die vorgegebenen Ziele mit dem Einsatz des Besteuerungsinstrumentariums erreicht werden können.

Mit den anschließenden Ausführungen tritt Mikoteit den vielfach geäußerten Bedenken entgegen, daß bei einer Einführung von Energiesteuer erhebliche Konflikte mit anderen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen auftreten. Insbesondere Befürchtungen, daß Energiesteuern die eigene Position im internationalen Wettbewerb verschlechtern, untere Einkommensschichten relativ stärker belasten sowie negative Auswirkungen auf Preisstabilität, Wachstum und Beschäftigung haben könnten, werden überprüft, und es werden, wenn nötig, Möglichkeiten erörtert, diese Zielkonflikte zu vermeiden. Dem Problem der steuertechnischen Ausgestaltung wird ausführlich Rechnung getragen.

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