Roland DäumerVom demokratischen Zentralismus zur Selbstverwaltung

Zum Inhalt

Gegenstand dieser Arbeit ist die Beschreibung und Analyse der Transformation von Verwaltungen und Vertretungen kleiner kreisangehöriger Gemeinden der neuen Bundesländer im Zeitraum 1990 bis 1995/96. Obgleich gerade die Vielzahl an kleinen kreisangehörigen Gemeinden die territoriale Struktur der neuen Bundesländer prägt, fällt auf, dass Studien kommunalpolitischer Institutionen die Umbrüche in den kleinen Gemeinden der neuen Bundesländer bislang überhaupt nicht oder allenfalls am Rande thematisieren. Der Autor liefert einen Beitrag, um diese doch erhebliche Forschungslücke ein Stück zu schließen.

So wurde auf der Grundlage der Kommunalverfassung vom 17. Mai 1990 die kommunale Selbstverwaltung in den neuen Bundesländern zwar formal wieder eingeführt. Eine ganz andere Frage ist jedoch die nach der Handlungs- und Funktionsfähigkeit der neuen institutionellen Arrangements in der kommunalen Praxis. Wie wurde kommunale Selbstverwaltung in den kleinen Gemeinden umgesetzt? Welche Unvereinbarkeiten bestanden zwischen dem übertragenen Kommunalverfassungsmodell und spezifisch örtlichen Institutionalisierungsfaktoren?

Der Autor weist nach, dass bereits in der unmittelbaren Umbruchphase in den kleinen im Vergleich zu den großen Gemeinden, vor allem im Vergleich zu den größeren Städten, manches anders lief. So wurden u.a. in den größeren Städten überwiegend Bürgermeister gewählt, die erstmals nach der Wende eine politisch-administrative Funktion übernahmen. In den kleinen Gemeinden lag der Anteil wiedergewählter ehemaliger DDR-Bürgermeister hingegen deutlich höher. Deren Effizienz war allerdings nicht nennenswert geringer als die der neuen Amtsinhaber.

Die in manchen anderen Gemeindeuntersuchungen aufgestellte These, dass sich mangelnde Elitenzirkulation eher ungünstig auf die Adaptions- und Innovationsfähigkeit auswirkte, sollte deshalb mit Fragezeichen versehen werden. Auch beeinträchtigte unvollständiger Elitenaustausch keineswegs die Handlungsfähigkeit der Gemeindevertretungen. Kaum war die unmittelbare Umbruchphase vollzogen, erreichte die kleinen Gemeinden eine erneute Veränderungswelle. Um die Leistungsfähigkeit der kommunalen Verwaltungen zu erhöhen, haben die Landesregierungen der neuen Bundesländer Verwaltungsreformen durchgeführt. Dabei entschied man sich in Sachsen-Anhalt für Verwaltungsgemeinschaften. Der Autor prüft, wie der Aufbau von Verwaltungsgemeinschaften verlaufen ist, welche politischen Folgekosten resultierten und inwieweit die Reformziele bereits erreicht werden konnten. Die Untersuchungsergebnisse dürften im Hinblick auf den weiteren Implementationsprozess von besonderer Bedeutung sein.

Insgesamt kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass der Transformationsprozess zumindest für die untersuchten Kleingemeinden als gelungen betrachtet werden kann. Vieles spricht dafür, dass es sich bei den aufgetretenen Schwierigkeiten größtenteils um zeitlich begrenzte Anpassungsprobleme handelte. Auch hinsichtlich der Überzeugungen der Bürger zu ihrer Rolle im Prozess politischer Entscheidung und Willensbildung und den Verfahren politischer Einflussnahme ist die weitgehende Übereinstimmung mit den Verhältnissen in westdeutschen Gemeinden offenkundig.