Doktorarbeit: Rechtliche Fragestellungen des Höchstspannungsleitungsausbaus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung der Öffentlichkeit und des Rechtsschutzes der Verfahrensbeteiligten

Rechtliche Fragestellungen des Höchstspannungsleitungsausbaus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung der Öffentlichkeit und des Rechtsschutzes der Verfahrensbeteiligten

Schriften zum Energierecht, Band 13

Hamburg 2018, 288 Seiten
ISBN 978-3-8300-9869-0

Deutschland, Energieleitungsausbau, Energierecht, Höchstspannungsleitungen, Höchstspannungsleitungsausbau, NABEG, Öffentlichkeitsbeteiligung, Planungsrecht, Rechtsschutz, Rechtswissenschaft, Verfahrensbeteiligte

Zum Inhalt

In dieser Studie werden die rechtlichen Probleme untersucht und diskutiert, die durch die Neuordnung des Energieleitungsausbaus, besondere durch Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG), entstanden sind. Insbesondere der Aspekt der Beteiligung des Bürgers an den Verfahren, sowie die damit zusammenhängenden Rechtsschutzmöglichkeiten werden untersucht. Dabei werden die Rechtsschutzmöglichkeiten aus dem Blickwinkel aller Verfahrensbeteiligten beleuchtet. Die Studie beginnt mit einer Darstellung der technischen Grundlagen. Es schließt sich eine historische Darstellung der Rechtslage des Stromnetzes an, bis hin zur Einführung des NABEG. Im Hauptteil wird das mehrstufige Planungssystem für elektrische Energieleitungen im Einzelnen dargestellt und umfassend untersucht. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsmöglichkeiten, insbesondere der Öffentlichkeit, ausreichend sind. Es erfolgt zudem eine Untersuchung der Rechtsschutzmöglichkeiten im Bereich der Planung. Die Prüfung erfolgt aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Sowohl die Rechtsschutzmöglichkeiten der Bürger, als der Gemeinden und Länder werden betrachtet.

Der Begriff des Energierechts wird in dieser Studie eng verstanden und bezieht sich auf den Bereich der Leitungsgebundenen Energie, Elektrizität/Strom. Die Analyse beschränkt sich auf den Bereich der Onshore-Anlagen.

Der Begriff der Öffentlichkeit wird weit gefasst. Es wird die Beteiligung aus allen Gesichtspunkten der Öffentlichkeit betrachtet. Darunter fallen neben den Bürgern als Einzelpersonen beispielsweise auch Umweltverbände (anerkannte und nicht anerkannte).

Der Bundesnetzagentur (BNetzA) kommt die Rolle der Moderatorin der Bürgerbeteiligung zu.

Nach § 43 Satz 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist für Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 110 kV oder mehr ein Planfeststellungsverfahrens durchzuführen. Daraus kann im Umkehrschluss geschlossen werden, dass für den Netzausbau im Bereich der Mittel- und Niederspannung (Spannungsebenen unterhalb der 110 kV-Ebene), keine Planfeststellung notwendig ist, sondern dass darüber hinaus, der Netzausbau in diesem Spannungsbereich auch nicht planfeststellungsfähig ist. Die Darstellung des Netzausbaus beschränkt sich auf den Bereich der Höchstspannungsleitungen.



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