Qi WangDie Haftung des Kfz-Nutzers bei Straßenverkehrsunfällen nach dem chinesischen Recht

Zum Inhalt

Gegenstand dieser Untersuchung ist die deliktsrechtliche Haftung des Kfz-Nutzers für einen Straßenverkehrsunfall im chinesischen Recht. Das Ziel wird darin gesehen, alle einschlägigen Rechtsmaterialien in eine dogmatische Struktur zu integrieren, damit ein System geschaffen wird, mit dessen Hilfe alle in Betracht kommenden Rechtsfragen verständlich, vollständig und gedanklich widerspruchsfrei gelöst werden können. Diese Arbeit ist gleichzeitig eine rechtsvergleichende Untersuchung. Durch Rechtsvergleich mit dem deutschen Recht wird in erster Linie versucht, einige schwere Fragen im chinesischen Recht zu beantworten und den dortigen Vorrat an Lösungen zu bereichern.

Im Mittelpunkt dieser Studie steht die wichtigste Haftungs- und Anspruchsgrundlage in diesem chinesischen Rechtsbereich, und zwar § 76 GSVS (Gesetz über die Straßenverkehrssicherheit der Volksrepublik China). Das Buch ist in fünf Kapiteln gliedert. Kap. A behandelt Anwendungsbereich bzw. Anwendungsvoraussetzungen des § 76 GSVS. Kap. B widmet sich der Haftungsbegründung gemäß § 76 GSVS. Kap. C untersucht die Zurechnung der gemäß § 76 GSVS begründeten Haftung an ein bestimmtes Rechtssubjekt. In Kap. D wird § 49 S. 2 HS. 2 GHVR (Gesetz der Volksrepublik China über die Haftung für die Verletzung von Rechten) untersucht, der neben § 76 GSVS die zweite wichtigste Haftungs- bzw. Anspruchsgrundlage in diesem Rechtsbereich ist. Kap. E setzt sich mit einigen besonderen Rechtsfragen bei unbefugter Kfz-Benutzung (Schwarzfahrt) auseinander.

Aus dieser Untersuchung ist ein klares und anschauliches Bild der Haftung des Kfz-Nutzers bei Straßenverkehrsunfällen nach chinesischem Recht entstanden. Durch die im Anhang des Werkes in chinesischer und deutscher Sprache wiedergegebenen Rechtsvorschriften ist auch für den Leser, der mit der chinesischen Rechtsordnung nicht vertraut ist, eine eigene Beurteilung anhand des Gesetzestextes möglich. Der Verfasser macht dies dem Leser auch dadurch sehr leicht, weil er in sorgfältiger Genauigkeit den Gesetzestext zergliedert und im Detail jedes einzelne Tatbestandsmerkmal darlegt.