Dissertation: Die Festsetzung der Vorstandsvergütung in der Aktiengesellschaft

Die Festsetzung der Vorstandsvergütung in der Aktiengesellschaft

Eine Analyse der Vergütungskompetenzen und Verfahrensregeln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht, Band 203

Hamburg 2016, 314 Seiten
ISBN 978-3-8300-9306-0 (Print/eBook)

Rezension

[...] Die Arbeit liefert eine „State of the Art“-Analyse, die einen Einblick in die Vielfalt der vergütungsbezogenen rechtlichen Fragestellungen gibt.

Manuel René Theisen, in:
Der Aufsichtsrat, 09/2017

Aktiengesellschaft, Aktienrecht, Anstellungsvertrag, Beschlussfassung der Hauptversammlung, Beteiligung der Aktionäre, Delegationsverbot, Festsetzung der Bezüge, Festsetzung der Vorstandsvergütung, Regulierung der Vorstandsvergütung, Verfahrensregeln, Vergütungskompetenzen, Vorstandsbezüge, Vorstandsvergütung, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht

Zum Inhalt

Angeregt durch die neu entfachte Diskussion um die Höhe und Zusammensetzung der Vorstandsgehälter widmet sich die Verfasserin mit dieser Untersuchung den aktienrechtlichen Anforderungen an die Festsetzung ebendieser Bezüge. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei jedoch nicht auf der materiellen Ausgestaltung des Vergütungsanspruchs im Rahmen des Anstellungsvertrags, sondern auf den organschaftlichen Zuständigkeiten innerhalb der Aktiengesellschaft als mögliche Anknüpfungspunkte für eine effektive Regulierung. Anspruch dieser Studie ist daher eine umfassende Analyse der aktienrechtlichen Vergütungskompetenzen und Verfahrensregeln bei der Festsetzung der Vorstandsvergütung.

Zu diesem Zweck untersucht die Verfasserin zunächst die Vergütungskompetenz des Aufsichtsrats. Dieser unterliegt bei der Entscheidungsfindung zunehmend aktienrechtlichen Vorgaben. Aufgrund des nunmehr geltenden Delegationsverbots kann nur noch das Aufsichtsratsplenum die letztverbindliche Entscheidung über die Festsetzung der Vergütung treffen. Die bis dahin weit verbreitete Möglichkeit, nur einen Vergütungsausschuss mit dieser Aufgabe zu befassen, scheidet damit aus. Den hieraus resultierenden Anwendungsschwierigkeiten für die Praxis begegnet die Publikation mit Lösungsvorschlägen und Umsetzungshilfen.

Darüber hinaus widmet sich die Verfasserin mit Blick auf jüngste nationale und europäische Entwicklungen der Fragestellung, inwiefern auch die Hauptversammlung als willensbildendes Organ der Aktiengesellschaft in diesen Entscheidungsprozess einbezogen werden sollte. Hierzu wird das Spannungsverhältnis zwischen der Hauptversammlung und dem Aufsichtsrat aufgelöst und Modelle für eine Beteiligung der Aktionäre im Hinblick auf ihre Zulässigkeit und Effektivität analysiert. Im Zentrum dieser Ausführungen steht dabei die in § 120 Abs. 4 AktG niedergelegte Möglichkeit der Beschlussfassung der Hauptversammlung über das Vergütungssystem. Während dieser Beschluss bislang unverbindlich für den Aufsichtsrat ist, schließt das Buch mit Überlegungen dazu, inwiefern stattdessen eine verbindliche Beschlussfassung unter Berücksichtigung des gesetzgeberischen Ziels einer effektiven Regulierung der Vorstandsbezüge vorzugswürdig erscheint.



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