Dissertation: Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 125

Hamburg 2017, 406 Seiten
ISBN 978-3-8300-9280-3 (Print/eBook)

Beiträge, Berufsfreiheit, Eigentumsgarantie, Europarecht, Finanzverfassung, Finanzwesen, Gebühren, Gleichheitsgrundsatz, Grundrechtsgewährleistung, Nichtsteuerliche Abgaben, öffentliche Abgaben, Sachgesetzgebungskompetenz, Sonderabgaben, Staatsfinanzierung, Steuer, Steuergesetzgebungskompetenz, Steuerrecht, Verfassungsrecht

Zum Inhalt

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Finanzverfassung im Grundgesetz. Die wiederholte Einführung von nichtsteuerlichen Abgaben führt zu Überlegungen, wie ihre Verfassungsmäßigkeit garantiert werden kann. Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von öffentlichen Abgaben ist daher von erheblicher Bedeutung. Die Studie verfolgt deshalb das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben von öffentlichen Abgaben bezogen auf deren Erhebung und Bemessung darzustellen und einen diesbezüglichen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und dem südkoreanischen Verfassungsrecht zu führen.



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