Doktorarbeit: Das Pflanzenschutzrecht im System des europäischen Gefahrstoffrechts

Das Pflanzenschutzrecht im System des europäischen Gefahrstoffrechts

Chancen und Risiken der Verordnung (EG) 1107/2009

Umweltrecht in Forschung und Praxis, Band 71

Hamburg 2016, 322 Seiten
ISBN 978-3-8300-9205-6

Europarecht, Gefahrstoffrecht, Parallelhandel, Pflanzenschutz, Pflanzenschutzrecht, REACH, Risikodogmatik, Risikoregulierung, Stoffrecht, Substitution, Umweltrecht

Zum Inhalt

Die Publikation ist im Bereich des europäischen Umweltrechts angesiedelt. Sie ist in drei Abschnitte unterteilt und behandelt im Kern Fragestellungen des Gefahrstoffrechts sowie des Pflanzenschutzrechts. Der erste Teil ist den Mechanismen des Gefahrstoffrechts gewidmet. Dabei untersucht der Autor die verschiedenen gefahrstoffrechtlichen Regelungsgebiete auf Zusammenhänge. Im Ergebnis stellt er fest, dass gefahrstoffrechtliche Regelungen einen „zyklischen Auftrag“ an den Gesetzgeber formulieren, der regelmäßig über die abstrakte Gefährlichkeit einzelner, teilweise neuer Stoffe entscheiden muss.

Im zweiten Teil der Untersuchung rückt mit dem Pflanzenschutzrecht ein besonderer Teil des Gefahrstoffrechts in den Vordergrund. Dabei werden zunächst die historischen und europäischen Grundlagen des Rechtsgebiets erörtert, wobei die Leitlinien der europäischen Rechtsprechung zu Arznei- und Pflanzenschutzmitteln besonders hervorgehoben werden. Danach stehen praktische Fragestellungen des Systems der gegenseitigen Anerkennung und des Parallelhandels von Pflanzenschutzmitteln im Fokus. Insbesondere bei deren Parallelhandel zeigt der Autor Lösungen praktischer Fragestellungen auf, beispielsweise zum Kettenparallelhandel, zum Umverpacken und zum Reimport von Pflanzenschutzmitteln. Dabei betont er die „Wertungsunterschiede“ zwischen dem Parallelhandel von Arzneimitteln und Pflanzenschutzmitteln und spricht sich gegen eine „unreflektierte“ Übertragung der (europäischen) Rechtsprechung von Arzneimitteln auf Pflanzenschutzmittel aus.

Im letzten Abschnitt überträgt der Autor die Ideen und das Konzept des Pflanzenschutzrechts auf andere Bereiche des Gefahrstoffrechts. Dabei wird zunächst die Substitution besprochen, die im Pflanzenschutzrecht innovative Elemente enthält, die auch für andere Bereiche des Gefahrstoffrechts fruchtbar gemacht werden sollten. Darüber hinaus wird die moderne Risikoregulierung mit dem Ziel besprochen, sie von dem Pflanzenschutzrecht profitieren zu lassen.



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