Dissertation: Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung

Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis, Band 133

Hamburg 2016, 326 Seiten
ISBN 978-3-8300-9192-9 (Print/eBook)

Geldauflage nach § 153a StPO, Kriminalstrafe, Lebensleistung bei Strafzumessung, Legitimation von Strafe, Missglückte Selbstanzeige, Rechtsprechung des BGH zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung, Steuerhinterziehung, Steuerstrafrecht, Strafbefreiende Selbstanzeige, Strafempfindlichkeit, Strafe nach Tabelle, Strafzweck

Zum Inhalt

Die im Zeitraum zwischen Juli 2014 und Dezember 2015 entstandene Würzburger Studie widmet sich in ihrem ersten Hauptteil straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie in ihrem zweiten Hauptteil der Strafzumessung jeweils speziell bei der Steuerhinterziehung. Nachdem zu Beginn die Legitimation der Strafverhängung gegenüber dem Steuerhinterzieher erörtert wird, untersucht der Verfasser im Folgenden den aktuellen strafzwecktheoretischen Zustand des Straftatbestands der Steuerhinterziehung. Besonderes Augenmerk wird dabei auf das Sonderinstitut der strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO gelegt. Im zweiten Hauptteil nimmt der Verfasser ausführlich zur aktuellen Rechtsprechung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zur Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung Stellung. Unter anderem geht es dabei um die dogmatische Haltbarkeit der angestellten Synchronisation von § 370 AO und § 263 StGB, die Strafzumessungsrelevanz von Schadenswiedergutmachung, missglückter Selbstanzeige und der so genannten Gesamtlebensleistung sowie um Aspekte der Strafempfindlichkeit, zusätzlicher außerstrafrechtlicher Konsequenzen und des beim Vorwurf „Steuerhinterziehung“ häufiger zu verzeichnenden langen Zeitverstreichs zwischen Tat und Ahndung. Schließlich befasst sich der Autor mit der im Schrifttum durchaus heftig kritisierten „Strafe nach Tabelle“ und der Zumessung der Geldauflage im Sinne des § 153a StPO. Bei aller Kritik an der höchstrichterlichen Rechtsprechung begrüßt der Verfasser die generalpräventiv ausgerichtete Grundlinie und bringt weiterführende diskutable Vorschläge zu Gehör, wie dem derzeit schwachen strafzwecktheoretischen Zustand des § 370 AO abgeholfen werden kann.



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