Ahmet OrmanDie EU-Türkei-Beziehungen im Lichte ausgewählter Verhandlungskapitel im Beitrittsprozess

Zum Inhalt

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und der Türkei vollziehen sich seit 1963 unter dem Einfluss eines in spezifischer Weise ausgestalteten institutionellen Rahmens. Dieser bestand zunächst in Gestalt des beiderseitigen Assoziationsabkommens; seit Anfang 1996 besteht eine gemeinsame Zollunion. Als Folge der gemeinsamen Zollunion sind die beiderseitigen handelspolitischen Rahmenbedingungen (mit gewissen Ausnahmen bezüglich des Handels mit Agrargütern) sukzessive harmonisiert worden. Die im Jahr 2005 aufgenommenen Verhandlungen über einen etwaigen Beitritt der Türkei zur EU betreffen den gesamten restlichen sog. Acquis Communautaire der EU.

Angesichts der signifikanten wirtschaftsstrukturellen Unterschiede zwischen beiden Partnern verfolgt der Verfasser das Ziel, im Hinblick auf die später erfolgende Auseinandersetzung mit ausgewählten Gegenständen der laufenden Beitrittsverhandlungen zunächst zu untersuchen, inwieweit und in welcher Weise die seither eingetretene Entwicklung des türkischen Außenhandels durch deren besondere EU-Beziehungen geprägt worden ist. Als Vergleichsobjekt für die Entwicklung des Handels zwischen den beiden Assoziations- bzw. Zollunionspartnern dienen dem Verfasser deren simultanen Handelsströme mit der NAFTA (d.h. einer Gruppe von Industrieländer) bzw. mit der Gruppe der sog. ASEAN-Staaten (d.h. einer Gruppe von Entwicklungsländer). Die mit diesem Ansatz vom Verfasser herausgearbeiteten Ergebnisse zeigen, dass sich sowohl der Handel zwischen der Türkei und der EU als auch der Handel dieser beiden Partner mit den beiden als Referenz dienenden Wirtschaftsräumen in prinzipieller Übereinstimmung mit den aufgrund der vorhergehenden theoretischen Analyse abgeleiteten Erwartungen entwickelt hat.

Ein weiteres Ziel der Untersuchung ist es, sich damit auseinanderzusetzen, inwieweit die Türkei gegenwärtig bzw. in überschaubarer Zukunft den Erfordernissen aller 35 Verhandlungskapitel zu entsprechen vermag. Dies geschieht sowohl hinsichtlich ihres bereits bestehenden Gegebenseins als auch bezüglich des jeweils aktuell noch bestehenden Reformbedarfs. Diesbezüglich stellt die bei einigen Verfassungsnormen bestehende Diskrepanz zwischen deren Inhalt und der Verfassungswirklichkeit ein besonderes Problem dar.

In Zusammenhang damit werden die grundlegenden sektoralen Merkmale der türkischen Volkswirtschaft hinsichtlich ihrer Spezifika sowie der von diesen ausgehenden Implikationen für die EU-Türkei-Beziehungen einer detaillierten Betrachtung unterzogen. Diesbezüglich wird als erstes der agrarwirtschaftliche Sektor der Türkei thematisiert. Die hierbei sichtbar werdenden markanten Strukturunterschiede sowie der damit verbundene Reform- und Anpassungsbedarf für weite Teile der türkischen Landwirtschaft haben eine Größenordnung, welche die mit einer etwaigen EU-Mitgliedschaft verbundene Übernahme der EU-Agrarpolitik in absehbarer Zeit als ebenso wenig realistisch erscheinen lässt, wie eine Lockerung der bestehenden EU-Restriktionen für die Mobilität türkischer Arbeitskräfte.

Im Abschnitt zum gewerblichen und industriellen Sektor der Türkei wird einleitend der relativ hohe Anteil kleiner und mittelgroßer Unternehmen (KMU) an der Wertschöpfung und an der Beschäftigung belegt. Es hat sich dabei offenbart, dass lediglich in der Baubranche eine Reihe von heimischen Unternehmen existiert, die nach modernen technischen Standards produzieren und dadurch auch im Ausland wettbewerbsfähig sind; in der metallverarbeitenden und chemischen Industrie besitzen nur die Tochtergesellschaften ausländischer Konzerne ein zeitgemäßes technologisches Niveau.

Gegenstand der Studie sind zudem die in der Türkei bestehenden regionalen und infrastrukturellen Realitäten samt den daraus resultierenden Effekten und Reform-Erfordernissen im Hinblick auf eine etwaige türkische EU-Mitgliedschaft. Die dabei sichtbar werdenden Gegebenheiten belegen nicht nur die beträchtliche finanzielle und zeitliche Dimension des noch vor einer Mitgliedschaft erforderlichen Umfangs, die regionalpolitischen Defizite und Schwächen der Türkei zu verringern. Abschließend werden die infrastrukturelle Ausstattung der Türkei (Verkehr, Energie, Telekommunikation) thematisiert. Die Arbeit belegt, dass die Türkei auch im Hinblick auf diesen Gegenstandsbereich vor einer Reihe von finanziellen und zeitaufwendigen Herausforderungen steht, welche ab Beginn einer EU-Mitgliedschaft dann ebenfalls beträchtliche Auswirkungen auf das Budget der EU entwickeln würden.

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