Dissertation: Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland

Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland

Geschichte und aktuelle Probleme

Studien zum Vertragsrecht, Band 20

Hamburg 2016, 398 Seiten
ISBN 978-3-8300-8956-8

Geld, Geldentwertung, Geldschulden, Inflation, Nominalismus, Preisklausel, Preisklauselgesetz, Rechtsgeschichte, Rechtswissenschaft, Vertragsgestaltung, Wertsicherung, Wertsicherungsklauseln

Zum Inhalt

Die mangelnde Stabilität des Geldwertes kann vor allem bei langfristigen Schuldverhältnissen die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung beeinflussen. Insbesondere Geldgläubiger bedienen sich daher eines auf Interessenausgleich und Wertanpassung gerichteten Korrektivs, den Wertsicherungsklauseln, um Geldsummenschulden gegen inflationäre Risiken abzusichern und wertbeständig zu halten. Wertsicherungsklauseln stellen damit einen ganz wesentlichen Problemkreis auf dem Gebiet der Vertragsgestaltung dar. Der Anlass und die Notwendigkeit der Vereinbarung von Wertsicherungsklauseln ergibt sich daraus, dass im Währungs- und Schuldrecht grundsätzlich das Prinzip des Nominalismus gilt, nach dem Geldschulden einem Entwertungsrisiko ausgesetzt sind. Der Gesetzgeber hat jedoch der Vereinbarung von Wertsicherungsklauseln seit Jahrzehnten Grenzen gesetzt.

Der Verfasser untersucht die Entwicklung des Rechts der Wertsicherungsklauseln in Deutschland seit Ende des 19. Jahrhunderts bis zur Gegenwart. Neben der rechtshistorischen Herangehensweise weist das Buch auch wirtschaftswissenschaftliche Bezüge auf. Wirtschaftswissenschaftliche Überlegungen sind zur Überprüfung der nicht nur in den Gesetzesbegründungen zum Wertsicherungsverbot enthaltenen Behauptung der volkswirtschaftlich schädlichen Wirkung von Wertsicherungsklauseln bzw. zur Würdigung der These der Inflationsförderung durch Wertsicherungsklauseln erforderlich. Die Auswirkungen von Wertsicherungsklauseln auf die Geldwertstabilität, auf das Vertrauen in die Geldwertstabilität sowie auf inflationäre Prozesse sind auch wirtschaftswissenschaftlich zu analysieren. Der Autor geht zudem auf den jeweiligen Umfang des Wertsicherungsverbotes in § 3 Währungsgesetz (WährG, 1948), § 2 Preisangaben- und Preisklauselgesetz (PaPkG, 1999) und im Preisklauselgesetz (PrKG, 2007) ein und setzt sich darüber hinaus mit den sich aus dem Preisklauselgesetz ergebenden aktuellen Problemen auseinander.



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