Noreen KoschellaDie Besteuerung von Scheinrenditen im Schneeballsystem und der Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit

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Wenn große Kapitalanlagegesellschaften, die durch auffällig hohe Renditeversprechen in Erscheinung getreten sind, plötzlich zusammenbrechen, stehen betroffene Anleger oft vor einem finanziellen Scherbenhaufen. Meist sind nämlich nicht nur sämtliche investierte Gelder verloren, sondern das Finanzamt kommt mit hohen Steuerforderungen auf die Kapitalanleger zu. Kann das richtig sein? Die Autorin setzt sich umfassend mit dieser Frage auseinander und überprüft zudem die Vereinbarkeit der gegenwärtigen Besteuerungspraxis mit dem das deutsche Steuerrecht prägenden Leistungsfähigkeitsprinzip.

Nach einer kurzen Einführung in die Thematik wird zunächst eine Darstellung des Grundsatzes der Besteuerung nach der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vorangestellt. Daran schließt sich eine erste Hinführung zu einem der Kernpunkte des Werkes – der grundsätzlichen Problematik des Zufluss von Geld bzw. Geldforderungen – an.

Im Hauptteil des Buches wird dem Leser die Funktionsweise betrügerischer Schneeballsysteme abstrakt sowie anhand bekannter Beispiele aus der Praxis (z. B. „Ambros“ und „CTS“) näher gebracht. Nach einer kurzen zivilrechtlichen Einordnung erfolgt sodann die umfassende steuerrechtliche Untersuchung der Beteiligung an einem solchen Schneeballsystem. Die Darstellung unterscheidet dabei zwischen tatsächlich an die Kapitalanleger ausgezahlten Gewinnen und bloß auf dem Papier bzw. in den Büchern der Schneeballgesellschaft bestehenden Renditen. Dabei wird auch die zentrale Frage des Werkes herausgearbeitet und ausführlich beleuchtet: Kann durch die Erlangung einer unsicheren Forderung gegen eine (betrügerische) Anlagegesellschaft der die Besteuerung auslösende Einnahmezufluss erfolgen? Der Leser erhält dazu einen umfassenden Überblick über den Stand der Rechtssprechung des Bundesfinanzhofes, der Länderfinanzgerichte und der Literaturmeinung sowie eigene Stellungnahmen und Lösungsansätze der Autorin, die die gegenwärtige Besteuerungspraxis sehr kritisch hinterfragt.

Im Schlussteil wird das das gesamte Buch quasi als Leitfaden durchziehende Leistungsfähigkeitsprinzip erneut aufgegriffen und die gefundenen Ergebnisse daran gemessen.