Eva-Maria BerlingDie Aufrechnung im internationalen Verfahren vor deutschen Gerichten

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Im heutigen Zeitalter des internationalen Rechtsverkehrs und der zahlreichen vertraglichen Beziehungen im Internet hat die Aufrechnung noch mehr an praktischer Bedeutung gewonnen.

Weist der vor einem deutschen Gericht geführte Prozess einen EuGVVO-Auslandsbezug auf, stellt sich die Frage, inwieweit die Berücksichtigung der Aufrechnung im Prozess davon abhängt, dass eine eigene internationale Zuständigkeit des Hauptsachegerichts auch für die Entscheidung über die Gegenforderung besteht. Im Anwendungsbereich der EuGVVO enthalten die Art. 4 ff. Vorschriften über die internationale gerichtliche Zuständigkeit für Klagen. Insbesondere findet sich in Art. 8 Nr. 3 EuGVVO eine entsprechende Normierung für die Widerklage. Eine Vorschrift für eine internationale Aufrechnungszuständigkeit findet sich in der EuGVVO dagegen nicht.

An dieser Stelle findet die Problematik um die internationale Aufrechnungszuständigkeit ihren Ursprung, die bis heute höchst unterschiedlich beurteilt und kontrovers diskutiert wird. Auch war sie bereits mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung des EuGH und des BGH. An der Lösung der Zuständigkeitsproblematik besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern sie ist gerade wegen der hohen Praxisrelevanz des Themas erforderlich.

Die vorliegende Studie beschäftigt sich mit den verschiedenen Lösungsansätzen und unterbreitet einen neuen Vorschlag für die Zuständigkeitsproblematik. Sie enthält einen rechtsvergleichenden Teil, der insbesondere einen Überblick über das niederländische Aufrechnungsrecht gibt.

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