Tim EickmannsDie Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung

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Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen haben und welche Gegenleistungen ihnen, zusätzlich zu ihrem Grundgehalt, zustehen.

Arbeitsverträge werden außerdem in der Regel über einen langen Zeitraum geschlossen. Mit der Zeit können sich aber insbesondere die wirtschaftlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen so ändern, dass eine Anpassung der Arbeitsbedingungen notwendig wird. Insbesondere der flexible Umgang mit Sonderzahlungen kann zudem ein entscheidender Beitrag zur Bewältigung von Krisensituationen sein.

Hat der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern im Arbeitsvertrag bestimmte Arbeitsbedingungen und Zahlungen zugesagt, kann er sie oft nur durch den Ausspruch einer Änderungskündigung ändern. Eine Änderungskündigung setzt jedoch immer erst dort an, wo bereits eine vertragliche Einigung besteht. Abgesehen von den hierdurch entstehenden Bedenken im Hinblick auf das Vertragstreueprinzip wird so das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Regel nachhaltig gestört.

Der Autor setzt genau an dieser Stelle an und untersucht, wie eine Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen und Sonderzahlungen bereits durch eine vorausschauende Gestaltung des Arbeitsvertrages erreicht werden kann. Hierzu setzt er sich umfassend mit den verschiedenen Ansätzen aus Literatur und Rechtsprechung auseinander und bewertet diese rechtlich. Aus den Untersuchungsergebnissen entwickelt er konkrete Formulierungsvorschläge zur Flexibilisierung einzelner Arbeitsbedingungen und Sonderzahlungen. Mit Hilfe dieses Leitfadens können Arbeitgeber ihre Arbeitsverträge an die aktuelle Rechtslage anpassen und so in der Praxis flexibler auf Krisensituationen reagieren.

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